Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu Frage 5 und 6: Beschneidung bei erwachsenen Männern ist nicht illegal. Die Erwachsenen können in den Eingriff einwilligen, das ist der Unterschied. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Oktober 2012, in der Sie sich für die Abschaffung der Rezeptgebühr aussprechen. (...)

(...) Golfplätze, Rechenzentren und ähnliche Betriebe gehören nicht zum produzierenden Gewerbe und werden nicht entlastet. Entweder kennt sich Herr Trittin nicht mit dem Gesetz aus, oder er schürt bewusst die Ängste der Bürger. (...)

(...) Angesichts dieser Entwicklungen, bin ich mit den Entscheidungen der Bunderegierung in keinster Weise einverstanden. Im Oktober 2012 forderte ich deswegen – gemeinsam mit der Linksfraktion im Bundestag –in einem Antrag die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar zu verbessern (Drucksache 17/11041). (...)

(...) auch dafür ein. Im Augst diesen Jahres diskutierten wir mit Vertreterinnen und Vertretern von Conterganvereinen und -initiativen den Entwurf eines Antrages mit dem wir fordern, die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen zu verbessern. Nach diesem Fachgespräch wurde unser Antrag noch einmal überarbeit und jüngst in den Bundestag eingebracht. (...)

(...) Europas Finanzen und Europas Wirtschaft kommen dank der umsichtigen Politik von Angela Merkel Schritt für Schritt neu voran - und es freut mich sehr, dass dies auch in der Bevölkerung mit großer Mehrheit wahrgenommen und anerkannt wird. (...)