(...) In Hamburg war es bisher gute Tradition, im Zusammenhang mit Erinnerungskultur möglichst fraktionsübergreifend zu agieren. Diese Tradition wollen wir fortsetzen - auch in Hinblick auf die Aufarbeitung des Kolonialismus. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Müller, das Thema "Beschneidung von Jungen" wurde sehr ausführlich und wie ich finde ausgewogen geführt. Bei der Abwägung drei so elementarer Rechte, wie das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit, das Recht der Eltern ihre Kinder zu erziehen und der Recht der freien Religionsausübung, macht sich kein Politiker seine Entscheidung einfach. (...)
(...) zuständig für die Einigung über urheberrechtliche Vergütungen auf Geräte und Speichermedien sind die Verbände der Hersteller und die GEMA als Vertreter der Urheber. Zuständig für die staatliche Aufsicht über die GEMA ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München (beim Patent- und Markenamt ist auch die Schlichtungsstelle angesiedelt, die bei der aktuellen Auseinandersetzung aktiv werden dürfte). (...)
(...) wir müssen natürlich noch abwarten, was die Aufklärung der Angelegenheit bringt. Es sieht aber tatsächlich so aus, als ob ein riesiger Skandal stattgefunden hat. Es wäre unerträglich, aber man kann auch solche Fälle leider nicht ausschließen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“. Gerne beantworte ich Ihre Fragen zum neuen Wahlgesetz. Um dies in angemessener Form machen zu können, muss ich ein wenig ausholen. (...)
(...) Dieser lässt unter Auflagen die Beschneidung zu. Ich teile Ihre Auffassung zum Teil nicht und werde einer Beschneidung, die zentral ist für Juden und Moslems, nicht generell ablehnend gegenübertreten. (...)