Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Christian Thiel
Antwort 25.07.2013 von Rainer Christian Thiel SPD

(...) Daher engagierte ich mich bereits im Alter von 16 Jahren in der „Industriegewerkschaft Chemie Papier und Keramik“. Dieses Anliegen fand ich auch in meiner SPD wieder, weshalb ich folglich dieser Partei beitrat und mich nunmehr für ein besseres und gerechtes Gesamtbildungssystem einsetze – von der frühkindlichen Bildung bis zum ersten, berufsqualifizierenden Abschluss. (...)

Frage von Samson Z. • 06.12.2012
Frage an Beate Merk von Samson Z. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 04.02.2013 von Beate Merk CSU

(...) Im Hinblick auf die von ihnen vorgeschlagenen Änderungen für Streitschlich-tung weise ich darauf hin, dass in den vergangenen Jahren vermehrt Elemente der Streitschlichtung in die Prozessordnungen aufgenommen wurden, um auch eine schnellere Lösung der den Gerichten zugetragenen Fälle zu ermöglichen. (...)

Antwort 06.12.2012 von Torbjörn Bartels PIRATEN

(...) Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung, deren Kommunikationsraum keine staatlichen Grenzen kennt, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, den Bestand der europäischen Idee sicherzustellen. Ziel ist es, sie unter Einbeziehung der historisch gewachsenen kulturellen Unterschiede innerhalb Europas fortzuentwickeln. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 11.12.2012 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Hinsichtlich der weiteren Tätigkeit, z.B. in einem ausgeübten Beruf, gibt es für keinen Bürger, weder für Sie noch für mich eine Verpflichtung, dieses offen und für jedermann einsichtig zu veröffentlichen. Auch Sie mussten sicherlich nicht die Einkünfte auf Heller und Pfennig für jeden offen z.B. ins Internet stellen? (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 10.12.2012 von Norbert Geis CSU

(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen aber leider wenig antworten, da ich nicht weiß, um wen es hier geht und darüber hinaus bin ich der Meinung, dass die Religionszugehörigkeit insofern in einer Partei keine übergeordnete Rolle spielt, als dass wir auch hier selbstverständlich die Religionsfreiheit achten. Es geht darum, dass man sich selbstverständlich zu den Grundwerten, die in der CDU/CSU natürlich auf den christlichen Wurzeln fußen, bekennen muss. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 04.01.2013 von Melanie Huml CSU

(...) Grundsätzlich soll mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ (Patientenrechtegesetz) die Rechtsposition der Patientinnen und Patienten weiter gestärkt werden. Im entsprechenden Gesetzesentwurf sind u.a. (...)