(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die Umstände des Todes von Chantal durch die CDU-Fraktion sehr umfassend aufgeklärt werden und sich dabei auch auf die Vorkommnisse zu Zeiten der Zuständigkeit des Jugendamtes Harburg erstrecken. Diese Arbeit ist noch nicht abgeschlossen, sondern findet fortlaufend statt im "Sonderausschuss Chantal" der Hamburgischen Bürgerschaft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) vielen Dank für Ihre Anfragen und Anregungen. Da Jugendpolitik nicht mein Spezialgebiet ist, würde ich Sie bitten Ihre speziellen Fragen an die Jugendpolitiker unser Fraktion zu stellen. Natürlich haben Sie recht mit dem Hinweis, dass eine Personalisierung der Verantwortung für einen so komplexen Fall nicht immer hilfreich ist. (...)
(...) Die Maßnahmen habe ich weder mit Partei noch Staatsregierung abgestimmt. Allgemeine Aussagen über Befangenheit von Justizbehörden in Nürnberg mache ich nicht, ich bin aber überzeugt, dass die einstweilige Verfügung von jedem Gericht erlassen worden wären. Denn die Berhauptungen von Ri a.D. (...)
Hallo Herr Gottfried,
(...) Ja ich werde mich für einniedersächsisches Informationsfreiheitsgesetz einsetzen. (...)
(...) zu der im Jahre 2011 beschlossenen, stufenweisen Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung, möchte ich Sie gerne auf eine Antwort verweisen, die ich zum damaligen Zeitpunkt bereits zu einer identischen Fragestellung gegeben habe. Diese finden Sie unter: (...)