(...) Das Fahrrad ist ein - wenn nicht der - Verkehrsträger der Zukunft. Radfahren ermöglicht flexible, schnelle, gesunde und umweltschonende Mobilität auf kurzen bis mittleren Strecken. (...)
(...) Das Ergebnis trage ich aber selbstverständlich mit. Es findet hier ein guter Ausgleich zwischen den Interessen von Vermietern und Mietern, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der energetischen Gebäudesanierung, statt. (...)
(...) Diese sollen demnach eine Vorbildfunktion leisten. Dennoch warne ich eindringlich vor Vertragstransparenz. Jedem Künstler, Schauspieler und Moderator, aber auch jedem Verband steht das Recht auf Datenschutz zu. (...)
(...) Mit dem Transparenzgesetz (HmbTG) gibt Hamburg seinen Einwohnerinnen und Einwohnern das wohl umfassendste Informationsrecht gegenüber Behörden eines Bundeslandes in Deutschland. So können Sie der Verwaltung auf Augenhöhe begegnen, so muss es auch sein. (...)
Sehr geehrter Herr Roloff,
(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zu einzelnen Gerichtsurteilen keine Stellung nehmen kann. In der Sache selbst habe ich meine Position zur Anwendung des Rentenüberleitungsgesetzes auf ehemalige DDR-Flüchtlinge in meiner Antwort auf das Schreiben von Herrn Holdefleiß vom 18.01.2013 ausführlich erläutert. Ich sehe daher keine Veranlassung zu weiteren Ausführungen. (...)