Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) März 2013 möchte ich Sie über den aktuellen Stand informieren. Wie heute bekannt wurde, hat sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler nach Prüfung der am Montag verkündeten Telekom-Pläne in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Telekom, René Obermann, gewandt, seine Sorge vor möglichen Einschränkungen für die Verbraucher zum Ausdruck gebracht und vor einer möglichen Beeinträchtigung der Netzneutralität gewarnt. Zugleich wies der Minister darauf hin, die Entwicklung unter dem Aspekt der Netzneutralität sehr sorgfältig im Auge zu behalten. (...)

(...) Sie wissen sehr genau, welche positiven Veränderungen es in der Lärmbelastung durch Hubschrauber im vergangen Jahr gab. (...)

(...) Auf Initiative der SPD wurde zum 70. Todestag von Otto Wels am 16. September 2009 eine Gedenk-Stele in Berlin-Friedrichshagen der Öffentlichkeit übergeben. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Petent Herr Klaus Schmidt hat sich bereits mehrfach interessiert zu diesem Thema geäußert und Antwort erhalten.

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Mit freundlichen Grüßen

(...) alle - ich betone alle - Bundestagsabgeordneten aus der Region sind mit dem Thema befasst und interessieren und engagieren sich für eine möglichst geringe Belastung der Bevölkerung vor Ort. Es gibt zu diesem Thema immer wieder Treffen und Austausch zwischen den Abgeordneten in Berlin, da nur eine parteiübergreifende Herangehensweise überhaupt Bewegung an dieser Stelle verspricht, sowie BürgerInnenkontakte in Westmittelfranken. (...)

(...) Zum Thema Boykott der EM in der Ukraine: Zunächst einmal stellt sich die Frage, ob Politiker überhaupt dienstlich zu Fußballspielen reisen sollten oder ob so etwas nicht eher eine Privatangelegenheit ist. (...)