Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adi Sprinkart
Antwort 17.04.2013 von Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir sind allerdings dagegen, die Kosten für das Betreuungsgeld und die Kosten für die Krippenbetreuung gegeneinander aufzurechnen. Wir lehnen das Betreuungsgeld ab, weil es auf einem anachronistischen Familienbild und einer überholten Rollenverteilung zwischen den Geschlechtern basiert. In der Regel sind es doch die Frauen, die ihre Berufstätigkeit unterbrechen und für die Versorgung der Kinder zuständig sind. (...)

Portrait von Axel Bernstein
Antwort 09.04.2013 von Axel Bernstein CDU

(...) Er beinhaltet eine Systemumstellung von der früheren gerätebezogenen Abgabe zur sogenannten Haushaltsabgabe. Diese Umstellung halte ich vor dem Hintergrund der Vielseitigkeit der modernen Empfangs- und Kommunikationsgeräte auch nach wie vor für richtig. (...)

Frage von Kenneth S. • 08.04.2013
Frage an Frank Tempel von Kenneth S. bezüglich Recht
Portrait von Frank Tempel
Antwort 10.04.2013 von Frank Tempel Die Linke

(...) Meine Motivation zur Verbesserung der Sicherheit auch bei legalen Waffen beruht auf diversen Erfahrungen als Polizeibeamter. Fast alle größeren Amokläufe sind mit legalen Waffen ausgeführt worden. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 14.04.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) für eine Art Bürgerdialogs-Schleiertanz, bei dem Sie so tun, als stellten Sie eine Frage, und ich so tue, als merkte ich nicht, dass (...)

Brigitte Lösch
Antwort 17.04.2013 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es geht gerade nicht darum, jetzt eine Amnestie einzuleiten und damit die Aufarbeitung dieses einschneidenden Ereignisses zu beenden. Es geht vielmehr darum, mit der Bürgerbewegung und den gesellschaftlichen Gruppen in der Landeshauptstadt, die sich mit der politischen und juristischen Aufarbeitung des „Schwarzen Donnerstag“ beschäftigen, diese Diskussion fortzusetzen. (...)