Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Mein verstorbener Vater war CSU Mitglied und ein anständiger Mensch. (...) Manchmal geht mein oberbayerisches Temperament mit mir durch ... (...)

(...) eine Regelung im Sinne des Verbraucherschutzes ist notwendig. Unser grüner Antrag knüpft an den Entwurf der EU-Tabakprodukterichtlinie an, dessen Regelungsvorschläge zur e-Zigarette aus unserer Sicht Probleme aufwerfen. Ob die in den elektronischen Zigaretten enthaltenen nikotinhaltigen Liquide dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz unterfallen könnten, ist umstritten. (...)

(...) Antwort: Meine mandatsbezogenen Reisen absolviere ich sehr häufig mit barrierefreien Leihwagen, die der Fahrdienst des Deutschen Bundestages ausschreibt. Ansonsten nutze ich gern auch die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin, da wir - die Behindertenbewegung - sie in den letzten Jahrzehnten ja relativ weitgehend barrierefrei erkämpft haben. (...)

(...) Dass die Renten in diesem Jahr in den alten Bundesländern nur äußerst geringfügig erhöht werden, hängt mit der sogenannten "Rentengarantie" zusammen. Die Entwicklung der Renten ist an die Lohnentwicklung gekoppelt. Das bedeutet: Bei steigenden Löhnen steigen die Renten, bei sinkenden Löhnen sinken die Renten. (...)

Sehr geehrter Herr Ostner,

(...) Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und sichert Arbeitsplätze. Beim Transfer von wichtigen Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in die industrielle Praxis leistet auch die Plattform Industrie 4.0 einen wichtigen Beitrag. (...)