Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort 22.05.2013 von Fabio Reinhardt PIRATEN

(...) Zur Frage, warum man davon absehen sollte, alles was das Label "Extremismus" trägt, gleichzusetzen, hat sich Lena Rohrbach bereits sehr ausführlich geäußert: www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-%E2%80%9Egegen-extremismus-jeder-art%E2%80%9C-ist/ (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort 22.05.2013 von Martin Delius PIRATEN

Lieber Herr Becker

Vielen Dank für Ihre Frage. Sie gibt mir die Möglichkeit meine Haltung und Positionen zur AfD und zum Extremismusbegriff zu verdeutlichen.

Portrait von Oliver Höfinghoff
Antwort 24.05.2013 von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung

(...) Als Piratenpartei vertreten wir Positionen, die allen Menschen mehr Partizipation und freie Entfaltung ermöglichen sollen. (...) Die Politik der AfD entlarvt sich als sozialchauvinistisch. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 19.06.2013 von Birgit Reinemund FDP

(...) € höhere Steuereinnahmen verfügen. Allerdings war es nicht möglich, diese Mehreinnahmen in toto zur Reduzierung der Neuverschuldung heranzuziehen, da im Rahmen von zwei Nachtragshaushalten der Bundeshaushalt mit insgesamt 10,3 Mrd. € zusätzlich belastet wurde. (...)

Portrait von Berthold Rüth
Antwort 04.06.2013 von Berthold Rüth CSU

Sehr geehrter Herr Heun,

entschuldigen Sie bitte, dass ich u.a. wegen der Ferien erst jetzt zur Beantwortung Ihrer Frage gekommen bin.

Herzlichen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüße

Berthold Rüth, MdL

Manuel Höferlin
Antwort 05.06.2013 von Manuel Höferlin FDP

(...) Gleichwohl nehme ich Ihr abschließendes Statement zum Islam mit großer Skepsis zur Kenntnis. Ich hege gewisse Zweifel daran, dass sie die liberalen Positionen tatsächlich nachvollzogen haben und möchte festhalten, dass der Islam für mich eine Religion und keine verfassungsfeindliche Ideologie ist. (...)