Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) „Wie und warum soll der Euro gestärkt werden?“. Die Bundesregierung stellt auf einer über-sichtlichen Website alle Zahlen und Fakten zu den Finanzhilfen zur Verfügung ( http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euro/Zahlen_und_Fakten/2012-08-14-ratsstellungnahmen-stabilitaets-und-konvergenzprogramm.html ); es gibt eigene Broschüren des Bundesfinanzministeriums, die in mehreren Schritten die Maßnahmen erklären; es gibt Interviews von Politikern quasi rund um die Uhr. Wie soll Sie die Bundesregierung Ihren Vorstellungen nach informieren? (...)

(...) Nichtraucherschutzgesetze mit Ausnahmen für Gaststätten in Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg sind genau daran – teilweise mehrfach – vor den obersten Gerichten und dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das kann nicht Ziel eines Gesetzes sein und zeigt auch die Schwierigkeit bzw. (...)

(...) In unserem Arbeitskreis „Internationale Politik und Menschenrechte“ ist die Anfrage kontrovers diskutiert worden. Die EU hat dieses Thema mit ihrem Vorstoß zur korrekten Herkunftsbezeichnung von Produkten aus den Siedlungen im Westjordanland auf die Tagesordnung gesetzt. Wir können dieser Debatte meines Erachtens nicht ausweichen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

beiliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben der Abgeordneten Petra Guttenberger an Frau Susanne Baumstark zur Anfrage Trinkgelder betreffend.

Mit freundlichen Grüßen

Bianca Jakob

(...) Ich begrüße es, dass die Sexualwissenschaft (u.a. in der Berliner Charité) heute soweit ist bei einzelnen Menschen pädophile Neigungen als „nicht heilbar“ einzustufen und therapeutische Begleitung zur Verhaltenskontrolle anbietet. (...)

(...) Aufgrund der vielen Anfragen, die mich täglich erreichen, kann es gelegentlich etwas dauern, bis ich dazu komme, diese zu beantworten. Die ausführliche Antwort zu der Anfrage, auf die Sie sich beziehen, ist nun eingestellt. (...)