Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Finn Ole Ritter
Antwort 21.06.2013 von Finn Ole Ritter FDP

(...) Stadteinwärts dürfen auf der Zeppelinstraße ab ungefähr gleicher Höhe (Jugendpark Langenhorn) gemäß entsprechendem Schild 80 km/h gefahren werden. Vor dem letzten Tunnelabschnitt, also kurz vor der Sengelmannstraße, findet sich dann ein 60-Schild, unmittelbar nach dem Tunnel folgt ein Kraftfahrtstraßenendschild sowie ein Ortsschild; mithin ein "üblicher" Hinweis darauf, dass ab dort wieder die innerorts üblichen 50 km/h gelten. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 30.05.2013 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.06.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir fordern ein Primat der Politik, das bedeutet, dass die öffentliche Daseinsvorsorge in öffentliche Hand bleiben muss und dort, wo sie privatisiert ist, streben wir eine Rekommunalisierung an. (...) 20 ergibt sich aber die Haushaltshoheit des Bundestages. (...)

Frage von Moritz H. • 27.05.2013
Frage an Ulla Jelpke von Moritz H. bezüglich Jugend
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 28.05.2013 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) seit meiner eigenen Jugend unterstütze ich die Idee selbstverwalteter Jugendzentren. In der Hamburger Hafenstrasse habe ich mich auch selber an Hausbesetzungen beteiligt, die die Schaffung solcher Freiräume zum Ziel hatten. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 28.05.2013 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...) Stuttgart 21 ist ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. (...) Die Finanzierungsbeteiligung des Landes für Stuttgart 21 ist (nach dem FinVe) auf 930 Mio. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 01.07.2013 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Diese Ziele werden beispielsweise durch die Bereitstellung hochwertiger Orientierungs- und Beratungsdienste für junge Menschen sichergestellt oder durch das Angebot hochwertiger Praktika im Rahmen von Bildung und Beschäftigungsprogrammen. In diesem Sinne stimme ich Ihnen zu, dass Pädagogen ein wesentliches Element sind, um den Jugendlichen Werte wie beispielsweise Gesetzestreue, Selbstentfaltung, Solidarität usw. zu vermitteln. (...)