Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu der Tabakrichtlinie und zu der Regelung zu E-Zigaretten, über die der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments am 10. Juli 2013 abgestimmt hat. (...)

(...) in einem ausführlichen Interview auf die Frage „Was wussten Sie vom Prism-Programm?“ geantwortet: „Die fraglichen Programme, Prism und Tempora, gab es damals nicht. Sie basieren auf einem technologischen Quantensprung, verfolgen das Ziel einer Totalüberwachung des gesamten Internetverkehrs.“ (...)

(...) Wir Grüne fühlen uns solidarisch mit den Protestierenden in der Türkei. (...)

(...) Die Mittelbayerische Zeitung schrieb am 14. Juni 2013 unter der Überschrift "Fall Mollath: Banker macht Kehrtwende - Schlüsselzeuge revidiert einen entscheidenden Satz im Revisionsbericht der Bank": Der Schlüsselzeuge habe die Schwarzgeldvorwürfe des Herrn Mollath nicht bestätigt und ausgeführt: "Ob es sich dabei um Schwarzgelder handelte, können wir von der Revision weder bestätigen noch nicht bestätigen". Den entscheidenden Satz, "alle nachprüfbaren Vorwürfe" Mollaths hätten sich "als zutreffend herausgestellt", habe der Bankprüfer im Untersuchungsausschuss zurückgenommen und dargelegt: "Vielleicht war die Formulierung nicht die glücklichste. (...)

(...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für andere Vergütungsregelungen und mehr Transparenz bei den Abgeordneten ein. (...)

Guten Tag Herr Groth,

zur Beantwortung Ihrer Frage vom 17.07.2013 verweise ich gern auf meine Antworten vom 08.07.2013 und 12.07.2013, da die Fragestellung gleichen Inhalts ist.