Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In der Tat haben wir in einigen Berufszweigen eine deutlich höhere Differenz zwischen der Anzahl der verfügbaren Arbeitnehmer und den verfügbaren Arbeitsplätzen, als dies in anderen Branchen der Fall ist. Insgesamt bewegt sich jedoch die Arbeitslosenquote seit 2009 vergleichsweise stabil und nahm ab. Dabei muss man aus meiner Sicht natürlich berücksichtigen, dass es regionale Unterschiede gibt - und besonders Flächenländer wie Brandenburg größere Herausforderungen auf den Arbeitsmarkt zu bewältigen haben als andere Regionen des Bundeslandes. (...)

(...) Mit dem Gesetz wird die Qualifizierung von Fachkräften auf zweierlei Weise gefördert: Zum einen werden im Rahmen von beruflichen Weiterbildungen die bereits bestehenden Möglichkeiten zur Ausbildungsverkürzung ausgebaut. Wer Vorkenntnisse im Pflegebereich mitbringt, kann die Ausbildung von drei auf zwei Jahre verkürzen. (...)

(...) Aktuell sind bundesweit knapp drei Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, hinzu kommen Arbeitsuchende, die in Maßnahmen geparkt sind, statistische Tricks und die stille Reserve: also diejenigen, die sich nicht zur Arbeitssuche melden, alle die nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten könnten oder krankgeschrieben sind oder jene, die an Maßnahmen der Arbeitsförderung teilnehmen oder über 58 Jahre sind und seit mindestens zwölf Monaten Arbeitslosengeld II beziehen. (...) Wichtig ist mir zugleich, dass wir endlich einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro einführen, denn was wir brauchen ist vor allem „gute Arbeit“ und einen Lohn, von dem man auch leben kann. (...)

(...) Eine andere Seite der Zuwanderung in ein Land entsteht aus Gründen, die in der Lebenslage potentieller Zuwanderer in ihrem eigenen Heimatland entstehen. Mit der innerhalb der EU gewährten Freizügigkeit entsprechend der Regelungen, die im "europäischen Portal zur beruflichen Mobilität" nachzulesen sind, kann es also dazu kommen, dass Bevölkerungsströme entstehen, die auch und zum großen Teil aus der Motivation der Zuwanderer erwachsen, ihre soziale Lebenslage zu verbessern und sei es allein durch Nutzung von Sozialleistungen im Zielland - die mitunter wesentlich höher sind als in Ihrem Heimatland. (...)

(...) wir haben die Spielräume in den Sozialkassen dazu genutzt die Beiträge deutlich zu senken, z.B. in der Arbeitslosenversicherung und jetzt auch in der Rentenversicherung. Wenn wir den von rot-grün eingeführten Beitragsmodus , der 2005 dazu geführt hat, dass 13 Monatszahlungen eingegangen sind, wieder rückgängig machen, hätten wir in einem Kalenderjahr nur 11 Beitragszahlungen unddamit keinen Spielraum für Beitragssenkungen. (...)

(...) Leider liegen auch uns bisher nur die Informationen des BfR vor, auf die Sie sich beziehen. Demnach ist der Nachweis von Pyrrolizidinalkaloiden in Tees erst seit kurzem möglich und bei den Ergebnissen des BfR handelt es sich um nicht repräsentative Daten. Sowohl das BfR als auch die Teewirtschaft sind bemüht, möglichst bald weitere Erkenntnisse über Vorkommen und Vermeidungswege von Pyrrolizidinalkaloiden vorzulegen. (...)