Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 06.08.2013 von Ute Eiling-Hütig CSU

(...) Bei vielen Besuchen vor Ort  ist immer auch der Ruf nach einem besseren Radwegenetz innerorts und vor allem auch zwischen den Gemeinden laut geworden. Ich werde das auf jeden Fall mit aller Kraft unterstützen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.08.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich habe das Problem etwas abgekürzt dargestellt. Tatsächlich wurde das Besatzungsstatut im Jahre 1955 aufgehoben. Konrad Adenauer wollte seiner Bevölkerung zeigen, dass er den Besatzungsstatus beendet hat. (...)

Portrait von Sebastian Kanschat
Antwort 07.08.2013 von Sebastian Kanschat PIRATEN

(...) Wir Piraten werden in letzter Zeit oft gefragt, warum wir "merkwürdig still" zum aktuellen Überwachungsskandal sind. Am meisten wirft uns die Presse selbst Untätigkeit oder Versagen vor. (...)

Portrait von Michael Schlecht
Antwort 07.08.2013 von Michael Schlecht Die Linke

(...) In der Drogenpolitik ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich. Die bisherige Kriminalisierung von Konsumierenden schränkt die Verfügbarkeit und den Konsum von Drogen nicht wirksam ein, sondern zwingt Konsumierende in den illegalen Markt. (...)

Frage von Patrick K. • 05.08.2013
Frage an Stefan Täge von Patrick K. bezüglich Recht
Antwort 14.09.2013 von Stefan Täge PIRATEN

(...) Die heutige Drogenpolitik die immer noch auf gesellschaftliche Vorurteile aus den vergangenen Jahrhunderten beruht kostet jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern und belastet unnötig die Behörden. Wir setzen auf Eigenverantwortung und gesellschaftliche Aufklärung, auch bei dem Genuss von Alkohol und Tabak sowie den Missbrauch von Medikamenten. (...)

Frage von Patrick K. • 05.08.2013
Frage an Stefan Rebmann von Patrick K. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 12.08.2013 von Stefan Rebmann SPD

(...) Was eine “bessere Drogenpolitik” ausmacht, ist sicher eine Frage der Auslegung. Recht gebe ich Ihnen aber, wenn Sie sagen, der ´war on drugs´ sei gescheitert. (...)