Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 21.08.2013 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) im Anhang sende ich Ihnen eine Grafik aus den Daten des Statistischen Bundesamtes, die verdeutlichen, wie unsere gegenwärtige Gesellschaftsstruktur aussieht. Die Studie, die sie nennen, hat recht, wenn sie feststellt, dass 0,25% ausreichen, um eine Umstellung des Rentensystems auf das Eintrittsalter mit 65 heute zu finanzieren. (...)

Frage von Dennis H. • 21.08.2013
Frage an Lars Schellhas von Dennis H. bezüglich Recht
Antwort 29.08.2013 von Lars Schellhas BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen weiche Drogen wie Cannabis entkriminalisieren und den Eigenkonsum und Privatanbau erlauben. Die absolute Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis muss überwunden werden. Deshalb muss auch die Ungleichbehandlung von Cannabis und Alkohol durch das Führerscheinrecht beendet werden. (...)

Portrait von Walter Rogel-Obermanns
Antwort 03.09.2013 von Walter Rogel-Obermanns Die Linke

(...) Ich finde trotz allem ist das führen von Kraftfahrzeugen nach dem Genuss von Cannabis zu untersagen. Ähnlich wie nach dem Genuss von Alkohol ändert sich die Wahrnehmung der Umgebung und Situationen können nicht ausreichend schnell und klar genug beurteilt werden, was dann auch wieder die Sicherheit im Straßenverkehr beeinträchtigt. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 10.09.2013 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die nachgelagerte Besteuerung nach dem Alterseinkünftegesetz wiederum stellt für den Großteil der Menschen keine Rentenkürzung dar: Zwar wird tatsächlich seit 2005 aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts schrittweise (bis 2040) zur nachgelagerten Besteuerung übergegangen. Im Gegenzug werden dafür aber die Beiträge in der Ansparphase, also die Zahlungen in die Rentenversicherung, von der Einkommensteuer freigestellt, sodass zuvor eine Entlastung vorliegt. (...)

Antwort 21.08.2013 von Beate Raberg Die Linke

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage die mir die Gelegenheit bietet, die verschiedenen Komponenten des Begriffes Arbeit der die Erzeugung eines Produkts , das bewusste schöpferische Handeln des Menschen, die bezahlte Erwerbstätigkeit sowie die unbezahlte Reproduktionsarbeit beinhaltet, einmal zu benennen. (...)

Portrait von Frank Blechschmidt
Antwort 23.08.2013 von Frank Blechschmidt FDP

(...) Die Auflösung des Amtsgerichts Usingen führte im Einzelnen zu Einsparungen der laufenden Betriebskosten für das Gebäude und die IT-Netzwerkstruktur in Höhe von rund € 179.000,00. Zusammen mit einer Reduktion der Personalkosten bewirkte die Auflösung des Amtsgerichts Usingen Einsparungen in Höhe von rund € 300.000,00 jährlich. (...)