Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich hoffe ich verstehe sie richtig, dass es Ihnen vor allem darum geht, Umverteilung von unten nach oben zu verhindern. (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen keine Umverteilung von unten nach oben. (...) Was Ihre Kritik an der Bayrischen Justiz im Falle Mollath angeht, so stimme ich Ihnen nachdrücklich zu: Man kann nach der über siebenjährigen Unterbringung eines Bürgers aufgrund eines fehlerhaften Urteils nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern muss justizpolitische Konsequenzen ziehen. (...)

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 02.09.2013 von Martin Schwanholz SPD

(...) Eine Endlagerung der riesigen Mengen Atommüll an nur einer Stelle, ist wahrscheinlich schon aus technischen Gründen nicht möglich, außerdem werden dadurch Atommülltransporte über die ganze Welt verursacht, die natürlich auch ein Unfallrisiko bergen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 23.08.2013 von Alexander Funk CDU

(...) Ebenso klar ist es für mich auch, dass der Soli in seiner jetzigen Form 2019 ausläuft und eine ´Verlängerung´ - egal unter welcher Verwendung - von den dann gewählten Volksvertretern entschieden werden muss. (...) September schenken, werde ich mich für ein 25 Milliarden Euro umfassendes Infrastrukturprogramm stark machen - und dabei natürlich darauf achten, dass unser Land in Berlin Gehör findet. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 20.09.2013 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) in der Bevölkerung gibt es einen kleinen Anteil Personen, die nach eigener Aussage unter gesundheitlichen Beschwerden durch die Mobilfunkstrahlung leiden und sich selbst als elektrosensibel bezeichnen. Im Rahmen des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms wurden umfangreiche Untersuchungen mit elektrosensiblen Personen durchgeführt. (...)