Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 11.09.2013 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Geeignet kann in einem solchen Fall nicht konkret untersetzt werden, weil immer Rücksicht auf Alter und Entwicklungsstand genommen werden muss. Allerdings sollte verlangt werden, dass der Hinweis auf die Rechte kindgerecht und einfühlsam erfolgen muss. (...)

Portrait von Ursula Hammann
Antwort 18.09.2013 von Ursula Hammann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die GRÜNEN stehen der weiteren Privatisierung öffentlicher Einrichtungen kritisch gegenüber. So lehnen wir in unserem Wahlprogramm einen weiteren Ausverkauf öffentlicher Wohnungsunternehmen ab. (...)

Mathias Wagner, MdL
Antwort 17.09.2013 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für uns GRÜNE ist Privatisierung in der Tat kein Selbstzweck und gerade im Bereich der Daseinsvorsorge sind viele Bereiche in öffentlicher Hand besser aufgehoben, als wenn sie auf dem freien Markt einem Gewinnerzielungsdruck ausgesetzt sind. Deshalb haben wir zu den von ihnen angesprochenen und weiteren Privatisierungen eine äußerst kritische Haltung eingenommen. (...)

Portrait von Heike Habermann
Antwort 19.09.2013 von Heike Habermann SPD

(...) unsere Forderung, Landeseigentum nicht zu veräußern bezieht sich darauf, Aufgaben der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand zu erhalten. Deshalb haben wir uns erfolgreich gegen den Verkauf der Anteile an der Nassauischen Heimstätte gewandt und uns gegen die Privatisierung von Kliniken ausgesprochen. (...)

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 09.09.2013 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bin gegen den Verkauf von öffentlichen Wohnungen, und bei Verkäufen von öffentlichem Eigentum höchst kritisch, und dafür, dass jeder Verkauf desselben hinterfragt wird. (...)