Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch der Eindruck, der Bund verdiene schlicht an steigenden Benzinpreisen, greift zu kurz. Die Energiesteuer ist ein fester Betrag je Liter und steigt mit dem Verkaufspreis nicht an.

Antwort 12.09.2026 von Stefanie Warth BSW

Promoviert habe ich an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Wahlergebnisse zeigen gleichwohl sehr deutlich: Politik muss reformfähiger, wirksamer und für die Menschen nachvollziehbarer werden. Diesen Auftrag nehme ich sehr ernst.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Bei „Remigration“ geht es regelmäßig auch um die Vertreibung von deutschen Staatsangehörigen mit Migrationsgeschichte. Diese Forderung ist ungeheuerlich. Sie als das zu benennen, was sie ist, ist folgerichtig.

Portrait von Max Lodel
Antwort 14.09.2026 von Max Lodel Volt

Müllproblematik: Es braucht schnell eine regelmäßig tagende Krisenrunde im Bezirksamt, mit BSR und Ordnungsamt, sowie Kiezinitiativen und weiteren Akteuren, um die oben beschriebenen Schritte gemeinsam und besonders schnell anzugehen.

Portrait von Achim Jedelsky
Antwort 13.09.2026 von Achim Jedelsky Volt

Volt setzt auf Prävention durch Pflicht-Vorschule, bessere Schul- und Jugendhilfe, moderne Polizeisysteme gegen Netzwerkkriminalität und beleuchtete Parks.