Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martina Zander-Rade
Antwort 18.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete würde ich mich dafür einsetzen, dass Prävention, politische Bildung, Opferschutz und der Schutz jüdischen Lebens dauerhaft finanziell und strukturell abgesichert werden. Antisemitismus darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn es bereits zu einem Angriff gekommen ist.

Martina Zander-Rade
Antwort 18.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Islamistische Strukturen müssen konsequent verfolgt werden und zwar selbstverständlich auch dort, wo versucht wird, staatliche Fördermittel zu nutzen. Dabei ist mir wichtig, klar zwischen legitimer muslimischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit und islamistischen beziehungsweise verfassungsfeindlichen Strukturen zu unterscheiden.

Portrait von Michael Biel
Antwort 19.09.2026 von Michael Biel SPD

Für mich ist klar: Kein Euro Steuergeld für verfassungsfeindliche Strukturen.

Foto Andreas Mehnert
Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD

Rechts bedeutet für mich, einen besonderen Wert auf Ordnung im ganz umfassenden Sinne zu legen. Das betrifft zunächst die öffentliche Ordnung im Sinne von Sicherheit und Sauberkeit.

Foto Andreas Mehnert
Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD

Das Mietrecht benötigt Regularien, um übermäßige Mieterhöhungen zu verhindern.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Heizöl muss bei der Entlastung der Bürger mitgedacht werden.