Antwort 12.11.2025 von Beatrix von Storch AfD
Fragen zur Sicherheitslage und kritischen Infrastruktur sind normaler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit
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Antwort 10.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Ich befürworte überdies, dass eine Grundversorgung an Bargeld-Abhebungen an Geldautomaten als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge kostenfrei zur Verfügung gestellt werden muss (etwa zwei Bargeld-Abhebungen pro Monat).
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Natürlich ist grundsätzlich die Lieferung aller geeigneten Waffensysteme möglich - auch des Waffensystems "Taurus". Es steht jedoch fest, dass sich sowohl das Kriegsgeschehen in der Ukraine als auch der Verteidigungsbedarf des Landes erheblich verändert haben und die Lage weiterhin dynamisch bleibt.
Antwort 19.11.2025 von Alois Rainer CSU
Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung zu dem Thema Nutzhanf und dem von Ihnen genannten Vorhaben ist noch nicht abgeschlossen
Antwort 14.11.2025 von Hubertus Heil SPD
Diese Lösung hat die Bundesregierung mit der US-amerikanischen Regierung abgestimmt, daher können wir uns auf die Erstattung der Gelder verlassen, sobald die USA wieder haushaltspolitisch handlungsfähig sind.
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Nein, wir setzen uns hier für eine Änderung ein.