Für die Linke ist klar, dass es eine solidarische Gesundheitsversicherung braucht, in die alle gemessen an ihrem Einkommen einzahlen. Davon würden nicht nur viele gesetzlich Versicherte profitieren, da die Beitragslast für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen sinken würde, sondern auch privat Versicherte, denen ein Wechsel in die GKV verwehrt ist oder die mit stetig steigenden Kosten konfrontiert sind.
Ich bin gegen ein Verbotsverfahren der AfD und ebenso auch gegen die Prüfung eines solchen Verfahrens. Wir bekämpfen die AfD nicht mit einem Verbotsverfahren oder mit einer langwierigen Prüfung, wir machen sie damit nur noch stärker. Das möchte ich persönlich vermeiden.
Proteinpulver als solche unterliegen in Deutschland und der gesamten EU als Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Verordnung (EU) 2023/915 bereits strengen Vorschriften bezüglich der Höchstmengen an Schwermetallen
Ich bezweifle, dass irgendeinem Politiker über das Wohlbefinden jedes einzelnen Augsburgers ausführliche Kenntnisse vorliegen.
Wir als Partei hätten dieses Abkommen jedoch grundlegend anders verhandelt.
Schule muss zunächst dazu beitragen, einen kritischen und kompetenten Umgang mit KI zu vermitteln – erst dann darf die Anwendung im Unterricht erfolgen