Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr S.,

(...) Hier sehe ich einen möglichen Ansatz. Ich werde dem nachgehen und prüfen, ob und in wie weit Ausnahmen für nicht-kommerzielle Flohmärkte möglich sind. (...)

(...) Anscheinend gibt es doch aber die Möglichkeit der Trödelmärkte im ganzen Land, wie folgender Link belegt: (...)

Antwort auf die Frage bei abgeordnetenwatch:

Sehr geehrter Herr K.,

(...) Wir wollen ein höheres Tarifniveau für Pflegekräfte erwirken. Eine einheitliche Vorgabe für das ganze Land kann sinnvoll sein, allerdings bieten bereits Pflegeunternehmen aus anderen Bundesländern in Brandenburg Dienstleisungen an und Gehälter, die attraktiv sind - ohne verpflichtende Vorgaben vom Land. (...)

(...) Deswegen hat unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze schon im Februar dieses Jahres einen möglichen Entwurf für ein nationales Klimaschutzgesetz vorgestellt. Mit diesem Entwurf würden wir einen dauerhaft verbindlichen Rahmen für alle Ministerien setzen, der uns zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens führt. (...)