Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hier halte ich eine Überprüfung der Struktur und Leistungsfähigkeit von Nöten. Baustellen mit erheblichen (...)

(...) durch den Baulastträger erfolgen. Die Koordinierung der Baustellen im Land Brandenburg sollte auf Grund der Sachnähe durch die Landkreise erfolgen. Hierzu gibt es, wie z.B. im Landkreis Barnim, auch erste Ansätze. (...)

(...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)

(...) Ein entscheidender Akteur ist hier das Land Berlin, welches dringend mit in die Koordinierung eingebunden sein muss. Im Idealfall gibt es dafür eine gemeinsame Stelle beider Länder, in denen auch die Kommunen, Bezirke und Gemeinden sowie Betriebe bzw. Straßenmeisterein vertreten sind. (...)

(...) Sie haben richtig erkannt, dass durch unzureichende Planung der Abläufe Straßen mehr als eigentlich notwendig gesperrt werden und auch leider mehrmals wegen noch zu verlegender Versorgungsleitungen wieder (...)

(...) Ich möchte mich für eine solidarische Rentenversicherung einsetzen, in welche alle einzahlen. Gerade das, was sie beschreiben, zeigt mir, wie wichtig es ist darüber hinaus auch noch eine solidarische Mindestrente von 1050 EUR im Monat stark zu machen. (...)