Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 24.08.2018

(...) Sie befürchten, dass sich viele bislang CDU-nahe Unternehmer wegen mangelnder Unterstützung von der CDU abwenden könnten. Nun ja, sehr geehrter Herr Müller, als SPD-Mann ist als SPD-Mann ist das natürlich nicht meine Hauptsorge sicher verstehen werden. Als SPD wollen wir Sie vielmehr genau bei Ihrem Problem unterstützen: Andrea Nahles hat ja in den Verhandlungen mit der Union durchgesetzt, dass ein Einwanderungsgesetz noch in diesem Jahr kommen soll, um gezielt Fachkräfte anzuwerben. (...)

Portrait von Peter A. Gebhardt
Antwort von Peter A. Gebhardt
AfD
• 23.08.2018

(...) PS: Leser dieses Beitrags können sich hier von der Qualität von correctiv.org und deren Finanzierung und Netzwerke informieren: (...)

Portrait von Lukas Köhler
Antwort von Lukas Köhler
FDP
• 18.09.2018

(...) Überschüsse aus dem Handel werden in der Regel von privaten Unternehmen erwirtschaftet. Daher ist Ihre Forderung, diese Überschüsse in die Sozialversicherungen einfließen zu lassen, schwierig bzw. nur indirekt umzusetzen. (...)

Portrait von Fabian Mehring
Antwort von Fabian Mehring
FREIE WÄHLER
• 23.08.2018

(...) der umstrittenen Osttangente ist festzuhalten, dass lediglich drei der vier Bauabschnitte im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 stehen. Die nächsten 12 Jahre ist hier also keine Lösung zu erwarten – selbst dann vermute ich langwierige Klagen gegen eine ungeeignete Trasse, die besser im Süden der Schutzgebiete am Handtuchwald entlang führen müsste. Außerdem halte ich einen autobahnähnlichen Ausbau für kontraproduktiv, weil dadurch für den Süd-Nord-Verkehr eine attraktive Alternative zu A7 und A9 entsteht, was nicht die dringend erforderliche Entlastung der B17 mit sich bringen sondern zusätzlichen Verkehr anlocken würde. (...)

Portrait von Carolina Trautner
Antwort von Carolina Trautner
CSU
• 24.08.2018

(...) Darauf gilt es zu reagieren. Deshalbfinde ich es prinzipiell richtig, über eine zusätzliche Entlastungsstraße, die sogenannte Osttangente, nachzudenken und befürworte diese auch grundsätzlich. Es ist für mich aber auch selbstverständlich, dass bei einem derart großen Projekt, das ja in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, verschiedene Trassenführungen ergebnisoffen abgewogen sowie alle beteiligten Gebietskörperschaften und die Bürgerinnen und Bürger angemessen einbezogen werden müssen. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 29.08.2018

(...) Mir persönlich gehen diese geplanten Verbesserungen jedoch nicht weit genug. Im Jahr 2017 lag die Gesamtzahl der postmortalen Organspenden bei lediglich knapp unter 800 Spenderinnen und Spender. (...)

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