Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

die AfD hat sich in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung immer gegen die von Ihnen geschilderten Maßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen positioniert.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 09.05.2019 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So können je nach Zustand der Wege eine Sanierung oder auch Ersetzung durch eine Protected Bike Line in Frage kommen. In dem konkreten Fall der Indira-Gandhi-Straße/Weißenseer Weg hat das Bezirksamt vor wenigen Monaten wegen dessen geringer Breite und dem schlechten Zustand den Fahrradweg erneut thematisiert und will eine Planung beginnen. Da für den Ausbau des Radweges einige Bäume und Kfz-Stellplätze weichen müssten, ist gerade allerdings noch nicht klar was genau an Änderungen vorgenommen werden wird. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 30.04.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

Portrait von Klaus Möhle
Antwort 21.04.2019 von Klaus Möhle SPD

Die Feuerstättenverordnung verbietet schon jetzt " alles was brennt im Ofen zu verbrennen". Das muss besser kontrolliert werden. Das gilt nicht nur für Parzellen sondern für Kamine und Öfen aller Art.

Portrait von Björn Tschöpe
Antwort 21.04.2019 von Björn Tschöpe SPD

(...) Soweit erforderlich, wird der Eigentümer aufgefordert erforderlichen Reparaturen oder Nachbesserungen vornehmen zu lassen. Sollte er dieses unterlassen, können Zahlungen vom Eigentümer verlangt oder auf seine Kosten Maßnahmen durchgeführt werden (Ersatzvornahme). Nach meiner Einschätzung funktioniert diese Feuerstättenkontrolle sehr effektiv. (...)