Jahrgang
1953
Wohnort
Nordhausen
Berufliche Qualifikation
Werkzeugmacher
Ausgeübte Tätigkeit
Rentner
Wahlkreis

Wahlkreis 4: Nordhausen II

Wahlkreisergebnis: 0,5 %

Liste
Landesliste, Platz 32
Parlament
Thüringen

Thüringen

Die Einstellung weiterer Kita-Betreuer:innen soll Vorrang haben vor der Einführung eines zweiten beitragsfreien Kitajahres.
Position von Kurt Kleffel: Neutral
Die Menschen brauchen Beides. Ich halte nichts davon, das Eine gegen das Andere zu stellen.
Jugendliche sollen bereits ab 16 Jahren bei Landtagswahlen mitwählen dürfen.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Und weitergehend sollen die Volljährigkeit sowie das aktive und passive Wahlrecht bei allen Wahlen auf 16 Jahre gesenkt werden.
Um die im Thüringer Klimagesetz festgelegte Energiewende bis 2040 zu erreichen, muss es ermöglicht werden, im Thüringer Wald Windräder zu errichten.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Selbstverständlich ist es unbedingt notwendig, die fossilen Brennstoffe durch die Nutzung regenerativer Energien wie Sonne, Wind und Wasser schnellstmöglich und vollständig zu ersetzen. Deren Einsatz muß jedoch selbst umweltverträglich sein, was bei Windrädern im Thüringer Wald nicht der Fall ist.
Im Kampf gegen steigende Mieten soll Thüringen dem Vorbild Berlins folgen und eine Mietobergrenze gesetzlich festlegen.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Dass Wohnraum Gegenstand der Profitmaximierung und der Spekulation ist, gehört - wie schon schon Friedrich Engels feststellte - zu den Grundübeln einer kapitalistischen Gesellschaft.
Der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form ist ein wichtiges Instrument und muss beibehalten werden.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Meines Wissens ist der Verfassungsschutz engstens mit der (neo)faschistischen Bewegung durchdrungen. Das nur halbherzig eingeleitete Verbotsverfahren gegen die NPD wurde insbesondere deswegen eingestellt, um diese Beziehungen nicht preisgeben zu müssen.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmer:innen eine Grundrente erhalten.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Mein Anliegen ist die Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und 55 Jahre für Frauen sowie Schicht-und Schwerarbeiter – bei vollem Rentenausgleich. Die Internationalistische Liste / MLPD fordert die sofortige Anhebung des Rentenniveaus auf das Westniveau.
Abgelehnte Asylbewerber:innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Gegen einen schleichenden Abbau muß das Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage erweitert werden. Entsprechend der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 trete ich für das Recht auf Flucht ein.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Lobbyist:innen und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Die Organe der staatlichen Organisation sind mit den Organen des Monopolkapitals verschmolzen und diesen untergeordnet. Jeder grosse Konzern verfügt über einen Vorstandsbereich „Staatliche Beziehungen“ o.ä. Das sichtbar zu machen, dazu kann ein Lobbyregister hilfreich sein -. mehr aber auch nicht
Es darf keine weiteren Gemeinde- und Kreisfusionen mehr geben.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Wir lehnen die Gebietsreform ab. Was unter dem Begriff als „freiwillige“ Gemeindefusion in Thüringen erscheint, erweist sich oft als Verschlechterung der Lebensverhältnisse auf dem Land, wenn die letzte Post oder Sparkasse aus Profitgründen geschlossen wird.
Massentierhaltung sollte verboten werden.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Massentierhaltung schadet den Tieren, den Menschen und den natürlichen Lebensgrundlagen wie den Böden, dem Grundwasser usw. Die Tierhaltung muß artgerecht sein.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Kurt Kleffel: Neutral
Wir brauchen deutlich mehr Pflegepersonal, die aber in erster Linie hier ausgebildet werden sollen. Das wäre ein Beitrag zu einer positiven Berufsperspektive für junge Menschen. Die organisierte Anwerbung von Fachkräften im Ausland entzieht dagegen diesen Länder qualifiziertes Personal.
Der vereinbarte Mindestlohn für öffentliche Aufträge von 11,42€/Stunde ist zu hoch und soll zurückgenommen werden.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Der derzeitige Mindestlohn ist bei weitem nicht ausreichend. Eine Anhebung auf 12,50 Euro als Untergrenze ist notwendig und möglich auf Kosten der Profite der Monopole.
Die Listen der Parteien zur Landtagswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Kurt Kleffel: Neutral
Zur Förderung der Frauen hat die Internationalistische Liste / MLPD eine Frauenplattform eingerichtet, um die Gleichstellung von Männern und Frauen real zu erkämpfen, statt sich mit einer formalen Quotierung zufrieden zu geben.
Die aktuelle Anzahl von Gemeinschaftsschulen soll nicht weiter erhöht werden.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Gemeinschaftsschulen sollen weiter gefördert werden, weil sie einen Beitrag zu einem kostenlosen, einheitlichen und qualifiziertem Bildungssystem von der Krippe bis zur Hochschule leisten kann.
In Thüringen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Natürlich! Darüber hinaus fordert die MLPD schon seit Jahrzehnten das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Auf Grundlage des Potsdamer Abkommens verlangen wir die Streichung von Bewerbern der AfD und NPD von den Listen zu dieser Landtagswahl.
Das Land Thüringen soll auch weiterhin Stipendien für angehende Ärzt:innen finanzieren, damit sie sich später im ländlichen Raum niederlassen („Thüringen-Stipendium“).
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Sich trotz schwacher Infrastrukturen auf dem Land niederzulassen, erfordert in erster Linie eine bewußte Entscheidung, dass die gesellschaftliche Verantwortung des Einzelnen in sein persönliches Motiv eingeht. Das „Thüringen-Stipendium“ kann einen Beitrag zu diesem Erkenntnisprozess leisten.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll das Land Thüringen vorrangig Schulden zurückzahlen.
Position von Kurt Kleffel: Lehne ab
Die Schuldenbremse behindert notwendige Investitionen an der gesamten Bandbreite der Lebensverhältnisse der Menschen. Um das zu finanzieren, tritt die Internationalistische Liste / MLPD für eine drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen, der Großverdiener und großen Vermögen ein.
Der Ausbau von Radwegen soll Vorrang vor Investitionen ins Autostraßennetz haben.
Position von Kurt Kleffel: Stimme zu
Fahrrad fahren in der Stadt und über Land braucht zwingend einen Schutz gegenüber dem Auto- und insbesondere dem Schwerlastverkehr!

Über Kurt Kleffel

Ich stamme aus einer Arbeiterfamilie und bin 66 Jahre alt. Mit meiner Frau habe ich zwei erwachsene Söhne. Viele Jahre habe ich in Hannover in großen Industriebetrieben als Fach- und Produktionsarbeiter gearbeitet. Lange Jahre war ich als Vertrauensmann gewerkschaftlich aktiv. Ich bin seit 1982 in der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) organisiert, seit einem Jahr unterstütze ich den Aufbau unserer Partei in Nordhausen.
Hier erfuhr ich in vielen, streitigen, solidarischen Gesprächen auch eine tiefe Sympathie für den Sozialismus/Kommunismus.
Schon als Schüler ging ich gegen den Vietnam-Krieg oder den Einmarsch in die Tschechoslowakei auf die Straße. Mir wurde klar, dass die weltweite Solidarität die Perspektive des echten Sozialismus braucht und man sich dafür organisieren muss.
Ein grosses Anliegen ist mir die Arbeitereinheit in Ost und West. 30 Jahre nach Kohl's Sprüchen von den „blühenden Landschaften“ ist der Kampf dafür nötiger denn je, sei es bei den Arbeitsbedingungen, den Tarifen oder den Renten. Die Monopole haben mit Hilfe der „Treuhand“ Tausende Arbeitsplätze u.a. bei IFA, Nobas, RFT und Schachtbau platt gemacht. Gleichzeitig rissen sich die Gips - Konzerne riesige Gebiete aus der einzigartigen Gips-Karstlandschaft unter den Nagel, um sie für ihren Maximalprofit auszubeuten. Still gelegte Salz-Gruben wurden für den Profit in Giftmülldeponien umfunktioniert.

Das muss ein Ende haben! Ich sehe überhaupt nicht ein, dass die Arbeiterklasse und ihre Jugend den Kopf für die Ausplünderung durch die Monopole und ihre Regierung hinhalten sollen und dafür gespalten werden. Wir brauchen Arbeitsplätze und die Rettung der Umwelt – für unsere Zukunft und die unserer Jugend und Kinder!
„Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“ - das wurde mir im gemeinsamen Kampf mit vielen türkischen, kurdischen und iranischen Freund*Innen zum Herzensanliegen. Im Sommer 2015 war ich mit der ersten Brigade der ICOR (1 ) in Kobanê/Rojava zum Bau eines Gesundheitszentrums in der Stadt, die von der faschistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ zerstört worden war. Das war eine Erfahrung für's Leben.
Manche meinen, sie könnten mit der AfD ein Zeichen gegen die Politik von Bundes-und Landesregierung setzen. Das ist ein Fehler! Denn sie spaltet die Arbeitereinheit mit rassistischer und antikommunistischer Hetze und Förderung von gewaltsamen Übergriffen. Die AfD ist in Wahrheit eine Wegbereiterin des Faschismus, der dunkelsten Herrschaftsform des Kapitalismus. Die eindrucksvolle Gedenkstätte „Dora-Mittelbau“ mahnt uns täglich, wachsam zu sein gegen alle rechten und faschistischen Umtriebe.
Deshalb: Wirklicher Protest ist links – so, wie in den letzten Monaten mit großen Demonstrationen gegen den Abbau sozialer Errungenschaften, gegen Rechts und für die Rettung der Umwelt. Mehr und mehr meldet sich die Arbeiterbewegung zu Wort.
Das Internationalistische Bündnis / MLPD steht für den Grundgedanken eines breiten revolutionären, antifaschistischen, demokratischen und ökologischen Bündnisses gegen die Rechtsent wicklung der Regierungen.
Mit Ihrer Stimme für mich können Sie helfen, dieser fortschrittlichen Alternative zu den bürgerlichen Parteien Gewicht zu verleihen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

(1) Internationale Koordinierung revolutionärer Organisationen und Parteien

Alle Fragen in der Übersicht

Wie stehen Sie zu Josef Stalin? Und zu den Verbrechen im Namen des Kommunismus? War der Winterkrieg 1939/40 gegen Finnland nicht auch ein...

Von: Xbaenq Fpuöauho

Antwort von Kurt Kleffel
MLPD

(...) Die MLPD erkennt die großen Leistungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion an und wir verteidigen die Lebensleistungen von Josef Stalin. Dabei führen wir auch eine notwendige Kritik an Versäumnissen, Fehlern und Problemen bis hin zu Verbrechen, um daraus schöpferische Schlußfolgerungen zu ziehen. (...)

# Internationales 17Sep2019

(...) 1. Was halten Sie von Maos Ideen, sollte man versuchen diese (zB. in Deutschland) zu realisiren? (...)

Von: Pbeiva Zvaengu

Antwort von Kurt Kleffel
MLPD

(...) Sie beziehen sich vor allem auf den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, auf die Diktatur des Proletariats gegen die alten Ausbeuter und auf Schlussfolgerungen aus (...)

(...) Sie sind Vertreter einer kommunistischen Partei. Was ist ihre Meinung zur sozialen Marktwirtschaft? Sie plakatieren ein Recht auf Flucht in ihrem Wahlkreis, wie ist denn ihre Meinung zur Grenzöffnungspolitik der Kanzlerin? (...)

Von: Gubznf Znhere

Antwort von Kurt Kleffel
MLPD

(...)

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