Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die derzeit gültigen Grenzwerte für Mobilfunkanlagen sind in der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. (...)

(...) Bei der verharmlosenden Übersetzung auf der Homepage von "BDS Deutschland" dürfte es sich insofern um ein rein taktisches Manöver handeln. Daher bleibt es bei der Einschätzung, dass die BDS-Programmatik das Existenzrecht Israels angreift. (...)

(...) Es gibt daher zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch sehr viele Unsicherheiten und Schwachstellen vor denen digitale Wahlen und Abstimmungen auf Basis von Blockchain-Technologie stehen. Ich bin sehr für Experimentierräume neuer Technologien. (...)

(...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)

(...) Mit dem Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes (ProstG) am 1. Januar 2002 war die Ausübung von und Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen nicht länger sittenwidrig und Vereinbarungen zwischen Prostituierten und ihren Kunden wurden zivilrechtlich wirksam. (...)

(...) Und natürlich haben wir auch darüber gesprochen, wie wir Grünen uns gute Politik im Sinne aller und nicht nur für bestimmte Lobbyinteressen vorstellen. Gerade diese zukunftsvergessene Politik bringt doch die Menschen auf die Palme resp. Straße. (...)