Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph L. • 10.09.2018
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Fraktionszuwendungen werden regelmäßig an die allgemeine Entwicklung der Preise sowie der Löhne und Gehälter angepasst. Das ist richtig, denn nur ein starkes Parlament kann eine Regierung effektiv kontrollieren und ein Gegengewicht zu den derzeit 14 Bundesministerien, dem Kanzleramt und der Bundesregierung insgesamt sein. (...)
Frage von Ralph L. • 10.09.2018
Antwort von Jan Korte Die Linke • 25.09.2018 (...) Der Aufwuchs der Fraktionsfinanzierung ist zu einem großen Anteil gut nachvollziehbar. (...)
Frage von Ralph L. • 10.09.2018
Antwort von Carsten Schneider SPD • 29.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Ältestenrat des Bundestages hat entschieden, die Mittel für die Fraktionen des Bundestages maßvoll zu erhöhen, um die notwendigen zusätzlichen Ausgaben der Fraktionen für digitale Kommunikation und Datensicherheit abzubilden. Cyberattacken wie die im Jahr 2015 haben deutlich gemacht, dass es erheblicher zusätzlicher Investitionen in die IT-Infrastruktur braucht, um die immer intensivere Kommunikation via Internet sicher zu gestalten und sich gegen Angriffe zu schützen. (...)
Frage von Ann-Cathrin K. • 09.09.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 10.09.2018 (...) Grundlage ist eine entsprechende Ausstattung der Schulen sowie umfangreiche Kenntnisse auf Seiten der Lehrkräfte. Nach meinen Kenntnissen wäre Glasfaser optimal. Da ich für kostenlose Bildung bin, sollten die Zugänge von Hotspots und WLAN kostenfrei vorhanden sein. (...)
Frage von Claudia-Christiane B. • 09.09.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 10.09.2018 (...) Ich finde die Umwandlung von Leerständen (Bürohochhäuser wie in Niederrad) sehr gut. Eine Kernsanierung ist für mich die Grundlage, bevor es zum Wohnen umgewandelt werden kann.
Frage von Bernd L. • 09.09.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 30.10.2018 (...) Ich konnte schon viele Investitionen für den ländlichen Raum erreichen. Wenn wir weiter in ländliche Räume investieren, können wir sicherstellen, dass die Lebensqualität überall in unserem Land garantiert wird. Zu dieser Frage hat die Bundesregierung gerade eine Kommission eingesetzt, die konkrete Vorschläge ausarbeiten wird. (...)