Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten M. • 05.10.2018
Antwort von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2018 (...) Bei ihrem Bestreben die Luftqualität zu verbessern haben einige der betroffenen Nachbarländer bereits Fahrverbote für alte Diesel- und auch Benzin-PKW umgesetzt. In Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Großbritannien und Dänemark gelten zum Teil seit Jahren Fahrverbot. (...)
Frage von Torsten M. • 05.10.2018
Antwort von Stephan Grüger SPD • 09.10.2018 Sehr geehrter Herr M.,
ich würde mich sehr freuen, wenn bei der Landtagswahl 51% der abgegebenen Stimmen auf die HessenSPD entfallen.
Frage von Torsten M. • 05.10.2018
Antwort von Stephan Grüger SPD • 09.10.2018 (...) die von Ihnen aufgeworfene Frage ist gesetzlich geregelt. In § 53 des Aufenthaltsgesetzes steht, dass ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, ausgewiesen wird. (...)
Frage von Christine K. • 05.10.2018
Antwort von Jürgen Sobich AfD • 06.10.2018 (...) Die Inhalte decken sich mit meinen beruflichen Erfahrungen, auch als Abteilungsleiter. Frauen findet man oft im Spagat zwischen Daheim und Dazuverdiener. Es sind überschaubare Tätigkeiten im Büro oder im Kundengeschäft, also Dinge, die zunehmend entfallen durch Selbstversorgung am Kontoauszugsdrucker oder über eine Webseite oder, dass der Chef sein Aktenvorhalt digital selbst verwaltet. (...)
Frage von Christine K. • 05.10.2018
Antwort von Arno Enners AfD • 05.10.2018 (...) Die AfD will die Einflussnahme der politischen Parteienauf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten beenden und für die Zukunft ausschließen. Auch wollen wir die Praxis ändern, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und im Einzelfall dem Justizminister berichtspflichtig ist. (...)
Frage von Christine K. • 05.10.2018
Antwort von Andreas Lobenstein AfD • 05.10.2018 (...) da ich nach kurzer Recherche festgestellt habe, dass Sie die gleiche Frage auch mehreren anderen Kandidaten der AfD gestellt haben, werde ich diese, da sie offensichtlich als Fangfrage gedacht ist, die Spamcharakter trägt, nicht beantworten. Ich erlaube mir, nur ernsthaft gestellte Fragen zu bearbeiten. (...)