Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2018

(...) Bei ihrem Bestreben die Luftqualität zu verbessern haben einige der betroffenen Nachbarländer bereits Fahrverbote für alte Diesel- und auch Benzin-PKW umgesetzt. In Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Großbritannien und Dänemark gelten zum Teil seit Jahren Fahrverbot. (...)

Portrait von Stephan Grüger
Antwort von Stephan Grüger
SPD
• 09.10.2018

(...) die von Ihnen aufgeworfene Frage ist gesetzlich geregelt. In § 53 des Aufenthaltsgesetzes steht, dass ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, ausgewiesen wird. (...)

Portrait von Jürgen Sobich
Antwort von Jürgen Sobich
AfD
• 06.10.2018

(...) Die Inhalte decken sich mit meinen beruflichen Erfahrungen, auch als Abteilungsleiter. Frauen findet man oft im Spagat zwischen Daheim und Dazuverdiener. Es sind überschaubare Tätigkeiten im Büro oder im Kundengeschäft, also Dinge, die zunehmend entfallen durch Selbstversorgung am Kontoauszugsdrucker oder über eine Webseite oder, dass der Chef sein Aktenvorhalt digital selbst verwaltet. (...)

Frage von Christine K. • 05.10.2018
Portrait von Arno Enners
Antwort von Arno Enners
AfD
• 05.10.2018

(...) Die AfD will die Einflussnahme der politischen Parteienauf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten beenden und für die Zukunft ausschließen. Auch wollen wir die Praxis ändern, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und im Einzelfall dem Justizminister berichtspflichtig ist. (...)

Portrait von Andreas Lobenstein
Antwort von Andreas Lobenstein
AfD
• 05.10.2018

(...) da ich nach kurzer Recherche festgestellt habe, dass Sie die gleiche Frage auch mehreren anderen Kandidaten der AfD gestellt haben, werde ich diese, da sie offensichtlich als Fangfrage gedacht ist, die Spamcharakter trägt, nicht beantworten. Ich erlaube mir, nur ernsthaft gestellte Fragen zu bearbeiten. (...)

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