Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo H. • 22.10.2018
Antwort von Christoph Degen SPD • 22.10.2018 (...) unser Ziel ist das gleichberechtigte, von gegenseitiger Wertschätzung geprägte Zusammenleben aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion und sozialem Status in einer unserem Grundgesetz verpflichteten Rechts- und Wertegemeinschaft. Die gemeinsame Sprache ist hierfür förderlich. (...)
Frage von Tilman K. • 22.10.2018
Antwort von Carsten Träger SPD • 07.11.2018 (...) Die Problematik auf das Tierwohl und den Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben hinzuweisen und auch das Bewusstsein hierfür bei den Konsumentinnen und Konsumenten zu fördern, halte ich für ein wichtiges staatspolitisches Ziel. (...)
Frage von Wilfried M. • 22.10.2018
Antwort von Johanna Scheringer-Wright Die Linke • 10.12.2018 (...) 2) DIE LINKE ist dafür eingetreten und tritt bundesweit dafür ein, den Verfassungsschutz abzuschaffen, weil diese Ämter in die Mordserie des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) alle über V-Leute und andere Machenschaften verstrickt waren. Zudem müssen sie sich dem Vorwurf stellen, "auf dem rechten Auge blind zu sein". (...)
Frage von Gerhard P. • 22.10.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.10.2018 (...) Wir Freie Demokraten sind, gemessen am Altersdurchschnitt, eine junge Partei. Gleichzeitig ist die FDP eine Partei für alle Generationen, in der wir viel Wert auf die Erfahrung und Expertise unserer langjährigen Mitglieder legen - Herr Markwort ist seit über 50 Jahren Mitglied. (...)
Frage von Rainer Z. • 22.10.2018
Antwort von Timon Gremmels SPD • 22.10.2018 (...) Auf die 4 Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken hätte die SPD gerne auch verzichten können. Es war ein klassischer Kompromiss zwischen den Koalitionspartnern. Durch den von uns hineinverhandelten Ländervorbehalt gehe ich nicht davon aus, dass es in irgendeinem Bundesland eine Zustimmung dafür gibt. (...)
Frage von Patrick S. • 22.10.2018
Antwort von Eva Högl SPD • 19.11.2018 (...) Ich verurteile jeder Form von Gewalt und distanziere mich von jeder Gruppierung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte. Gleichzeitig stehe ich fest an der Seite derjenigen, die für Menschenrechte, einen respektvollen Umgang miteinander und für unsere demokratischen Werte einstehen. (...)