Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für diese Frage. Zunächst: Ich engagiere mich persönlich an verschiedensten Stellen. Vor allem dort, wo ich wohne. (...)
(...) Wir sind daher der Auffassung, dass Korrekturen bei den Anrechnungsregeln nicht ausreichen. Wir fordern, dass Hartz IV durch eine bedarfsdeckende, individuelle und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro monatlich (inklusive Miete) ersetzt wird. Jegliche Sanktionen und andere Kürzungsmöglichkeiten sollen ausgeschlossen sein. (...)
(...) tatsächlich wirkt der Sachverhalt auf mich nicht gerecht. Er entspricht jedoch der aktuellen Rechtslage. (...)
(...) Teilhabe aller Menschen an der wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und politischen Entwicklung ist das Ziel sozialdemokratischer Politik – unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht oder auch Lebensalter. Die SPD setzt auf das Miteinander der Generationen und eine starke solidarische Gesellschaft. (...)
(...) die AfD-Fraktion hält das Impfen für wichtig, auch bei Masern, lehnt einen Impfzwang aber kategorisch ab. (...) Wir brauchen eine verbesserte Organisation der Impfungen und eine bessere Kontrolle des Impfstatus insbesondere durch Einbeziehung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes. (...)
(...) Transparente "Linksfaschisten den Stecker ziehen" und "Noch nicht komplett im Arsch-Dresden bleibt deutsch!" gemeint (...)