Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Lothar Binding SPD • 21.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Als Gegner der betäubungslosen Kastration, habe ich mir im Vorfeld der Abstimmung zur Änderung des Tierschutzgesetzes sehr viele Gedanken zu diesem Thema gemacht und auch viele Gespräche mit Leuten, die betäubungslose Kastration rechtfertigen und Gegnern, denen das Tierwohl am Herzen liegt, geführt. Am Ende habe ich mich entschieden, der Änderung zuzustimmen, dies aber mit einer persönlichen Erklärung, gemeinsamen mit meinem Kollegen Dr. (...)
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 07.01.2019 (...) Gerne erläutere ich Ihnen, weshalb ich letzten Donnerstag für die Novellierung des Tierschutzgesetzes gestimmt habe. (...) Die Diskussion um die Versäumnisse des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Zusammenhang mit der Ferkelkastration haben wir zudem dazu genutzt, generell einen Paradigmenwechsel in der Nutztierhaltung einzufordern und klare Verabredungen unter den Koalitionsfraktionen zu treffen. (...)
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Doris Barnett SPD • 28.01.2019 (...) In der SPD-Bundestagsfraktion gab es eine heftige und sehr emotional geführte Diskussion zur Novellierung des Tierschutzgesetzes und auch ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Letztlich bin ich unserer Facharbeitsgruppe gefolgt und habe die Gesetzesänderung mitgetragen. Denn leider hat der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmid (CSU) es in den letzten fünf Jahren nicht geschafft, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgesehene schmerzfreie Kastration zu schaffen. (...)
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 21.12.2018 (...) der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...) Diese würden auch auf Dauer nicht nach deutschen Tierschutzstandards kastriert werden und noch dazu weite Transportwege zurücklegen. (...)
Frage von Kathrin I. • 21.12.2018
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 10.01.2019 (...) Gerne erläutere ich Ihnen, weshalb ich für die Novellierung des Tierschutzgesetzes gestimmt habe. Ich möchte betonen, dass mir diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist und wir dazu viele Diskussionen geführt haben. Deshalb habe ich auch eine persönliche Erklärung zur Abstimmung abgegeben, um meine Beweggründe zu erläutern. (...)
Frage von Maxime B. • 21.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.07.2019 (...) Zu diesen Kernthemen haben wir bereits eine Vielzahl von Anträgen verfasst. Ich nenne als Beispiel unseren erfolgreichen Antrag zur Lockerung des Kooperationsverbotes, den wir gemeinsam mit den Grünen ins Parlament eingebracht haben. Auf Grundlage des neuen Verfassungstextes konnte nun als erstes der Digitalpakt Schule mit Investitionen von 5 Milliarden Euro in digitale Lehrmittel und entsprechend ausgebildetem Personal starten. (...)