Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Dirk Uehlein ÖDP • 23.05.2019 (...) ihre Frage ist interessant nur stellt Sie sich gerade nicht. Noch haben wir keine Sperrklausel und ob Sie bei der Europawahl kommt wissen wir nicht. Bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen sind mir keine rechtlichen Möglichkeiten bekannt die ein solches Bündnis kleiner Parteien zulassen. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Martin Truckenbrodt ÖDP • 24.05.2019 So weit ich weiß sind bei Bundestags- und Landtagswahlen Gemeinsame Listen und Listenverbindungen nicht möglich. Auf dieser Ebene sehe ich auch keinen Grund dafür. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Johannes Stirnberg ÖDP • 23.05.2019 (...) Hier ist die ÖDP beispielhaft (Bayern=Volksbegehren "Rettet die Bienen"). (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Stephan Schmidt ÖDP • 23.05.2019 (...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem „Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
Frage von Judith K. • 23.05.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 23.05.2019 (...) Auch heute herrscht in vielen multikulturellen afrikanischen und arabischen Staaten Bürgerkrieg. Multikulturalismus ist ein hohes Risiko.Dieses Risiko sollte man sich nicht freiwillig ins Land holen, zumal die Deutschen selbst über Jahrhunderte in einem religiös zerrissenen, von Religionskriegen und -konflikten verwüsteten Land gelebt haben. Will man diese Religionskriege wiederholen? (...)
Frage von Hans-Joachim T. • 23.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 23.05.2019