Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silke B. • 05.02.2020
Frage an Sven Tode von Silke B. bezüglich Verkehr
Portrait von Sven Tode
Antwort 06.02.2020 von Sven Tode SPD

(...) Was Ihre Anmerkungen zur Verkehrssituation angeht: Hier ist Ihr erster Ansprechpartner die Polizei Hamburg. In den Zuständigkeitsbereich der Polizei fällt die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach der Straßenverkehrsordnung, sprich die von Ihnen beschriebenen Geschwindigkeitsüberschreitungen und die Parkverstöße. (...)

Kerstin Tack
Antwort 12.02.2020 von Kerstin Tack SPD

(...) Da die Psychotherapie auf rechtlicher Grundlage des Heilpraktikergesetzes aber keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen ist, sehe ich aktuell keine Gefahr für die Grundversorgung. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.02.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich kann jede*r Verbraucher*In selbst für sich entscheiden, was und wie viel sie oder er konsumiert. (...) Wir wollen deshalb die Tierhaltung in Deutschland umbauen, von Masse zu Klasse. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 05.02.2020 von Johannes Fechner SPD

(...) Auf unserem Parteitag haben wir ausdrücklich entsprechende Beschlüsse gefasst. Dies wird von der Union blockiert, so dass ich Ihnen nicht garantieren kann, dass wir in dieser Wahlperiode noch eine Lösung finden. Versichern kann ich Ihnen aber, dass wir im Sinne der Meinungsvielfalt und des politischen gesellschaftlichen Engagements auch solchen Gruppierungen die Möglichkeit geben wollen, Zuwendungen steuerlich begünstigt erlangen zu können. (...)

Frage von Iris B. • 04.02.2020
Frage an Jana Schimke von Iris B. bezüglich Umwelt
Portrait von Jana Schimke
Antwort 13.02.2020 von Jana Schimke CDU

(...) Zunächst war und ist es mir wichtig, die Sorgen der Menschen in den Gebieten in denen der Wolf zurückgekehrt ist, ernst zu nehmen. Ich persönlich halte es nicht für vertretbar, dass durch den Artenschutz Landwirte und Weidetierhalter in ihrer Existenz bedroht sind. Der Schutz und die Sicherheit der Menschen stehen für mich an erster Stelle. (...)