Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2020 von Sebastian Bollien ÖDP

(...) Die ÖDP hatte vor kurzem diesbezüglich einen Vortrag in Hamburg, den ich Ihnen gerne empfohlen hätte. Unsere Partei setzt sich ganz klar für einen Ausbaustopp von 5G - Technologie ein. Nicht, weil wir technologischen Fortschritt generell ablehnen, sondern weil das Risiko von direkten und indirekten Gesundheitsfolgen unverhältnismäßig hoch ist, die 5G Technologie in einigen rennomierten Studien als potentiell krebsfördernd deklariert wird (das angesprochene BfS bis hin zur WHO). (...)

Portrait von René Gögge
Antwort 17.02.2020 von René Gögge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine mögliche Ausweisung von funkfreien Gebieten für Menschen, die eine strahlungsarme Umgebung aufsuchen wollen, lässt sich mit den geltenden Grenzwerten allerdings nicht begründen, da diese eingehalten werden. Das BfS hat festgestellt, dass bei Einhaltung der Grenzwerte nach dem wissenschaftlichen Kenntnisstand keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch hochfrequente Felder – etwa aus dem Mobilfunk – zu erwarten sind. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage meiner Fraktionskollegin Christiane Blömeke. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 24.02.2020 von Anja Weisgerber CSU

(...) Dass dies in der Praxis nicht immer ganz einfach ist und viele bürokratische Hürden zu überwinden sind, ist mir bewusst. Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass der 52 GW Deckel für den Zubau von Photovoltaikanlagen schnellstmöglich wegfällt. Dann können noch mehr Anlagenbetreiber von entsprechenden Fördermaßnahmen über das EEG profitieren. (...)

Portrait von Alske Freter
Antwort 18.02.2020 von Alske Freter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich beraten wir Fachabteilungen und Management und stehen ihnen mit Analysen und Kalkulationen zur Seite. Wir sind also eine Art interner Dienstleister, indem wir Daten aufbereiten und analysieren und Handlungsempfehlungen ableiten. Außerdem wirken wir bei der Erarbeitung neuer Prozesse mit, besonders dadurch, dass wir verschiedene Abteilungen zusammen bringen, um neue Abläufe zu definieren. (...)

Oliver Errichiello
Antwort 17.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Ihre Frage ist vielschichtig und ich möchte Sie aus meinem persönlichen Erfahrungen als Praktiker und Hochschullehrer beantworten: Sicherlich sind die Universitäten und Hochschulen in den vergangenen Jahren besser ausgestattet worden (Hamburg als Exzellenz-Universität), gleichzeitig ist es so, dass gerade praxisorientierten Quereinsteigern eine anschließende Hochschulkarriere schwer gemacht wird: Das liegt zum einen an den (im Vergleich zur freien Wirtschaft) spürbar reduzierten Bedingungen und zum anderen an den zahlreichen Hürden und „ungeschriebenen Gesetzen“ der Mitarbeiterauswahl in den Universitäten und Hochschulen. Quereinsteiger werden vom Kollegium eher kritisch betrachtet, weil sie in der Regel nicht die „typischen“ Attribute (Veröffentlichungen, klare aufeinander aufbauende Karriereausrichtung) aufweisen können - auch wird „Praxis“ nicht unbedingt wertgeschätzt. (...)

Oliver Errichiello
Antwort 17.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Diesbezüglich wurden in den vergangenen Jahren bereits einige sinnvolle Maßnahmen ergriffen. Darüber hinaus ist für mich die langfristige strategische Perspektive, alle ÖPNV-Angebote drastisch in den Kosten (je nach Einkommensniveau gestaffelt) zu reduzieren und für einige Zielgruppen (Kinder, Jugendliche, Studierende, Rentner) vollends kostenfrei anzubieten. Nur dies wird den Individualverkehr dauerhaft reduzieren … das wird nicht sofort gelingen, aber Politik sollte auch langfristige Ziele haben. (...)