(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich in einem eigenen Antrag "Breitband für alle - Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen" (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905306.pdf) beschäftigt. (...)
(...) Dass in anderen Ländern Europas teilweise deutlich niedrigere Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung gelten, ist für uns ein Hinweis darauf, dass die Bundesregierung das Vorsorgeprinzip nicht so konsequent anwendet, wie es andere Staaten tun. (...)
(...) All dies gilt im Grundsatz auch für 5G, sofern die Grenzwerte eingehalten werden. Aus alledem ergibt sich, dass schädliche Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder unterhalb der Grenzwerte auf die menschliche Gesundheit nicht zu befürchten sind. (...)
(...) Das Kabinett hat die Grundrente am 19. Februar 2020 auf den Weg gebracht. Ich freue mich, dass wir uns nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU auf einen Vorschlag einigen konnten und rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner künftig von der Grundrente profitieren werden. (...)
(...) Natürlich bedauere ich den Wegfall des Schwimmbades in Farmsen und fordere, dass über einen neuen Standort für ein Schwimmbad nachgedacht wird. Gerade für die junge Generation ist dies wichtig, um so Schwimmen zu lernen. (...)
Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss. Auf meiner Homepage habe ich mich ausführlich zur Causa Thüringen geäußert:
http://www.marc-henrichmann.de/wp-content/uploads/2020/02/02-12-Berlinfos.pdf
