Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 23.10.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Haltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Pflegekammer können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen: Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Fehler beheben, starke Struktur erhalten: Grüne Fraktion RLP

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 29.09.2025 von Stephan Mayer CSU

Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Investitionen auszahlen werden, und dabei denke ich nicht nur an Tourismus und Gastronomie, sondern an die Begeisterung, die das Potenzial entfalten wird, viele Menschen neu zum Sport zu führen

Portrait von Jan Köstering
Antwort 25.09.2025 von Jan Köstering Die Linke

Selbstverständlich bin ich dafür, alle verfügbaren Mittel der Strafverfolgung auszuschöpfen.

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 26.09.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich verstehe sehr gut, dass Sie sich eine schnelle Einführung der pauschalen Beihilfe wünschen – nicht zuletzt, um den hohen bürokratischen Aufwand zu vermeiden.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 30.09.2025 von Thomas Hering CDU

Unternehmen der PKV bieten freiwillig in der GKV versicherten Beamtinnen und Beamten im Rahmen der seit Langem bestehenden Öffnungsaktionen die Möglichkeit, in einen beihilfekonformen Tarif der PKV zu wechseln.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Dialog mit der israelischen Regierung wird auf Regierungsebene durch den Bundeskanzler, die zuständigen Kabinettsmitglieder und auch auf Arbeitsebene geführt.