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Meine Partei DIE LINKE setzt sich im Bundestag für eine grundsätzliche Überarbeitung des Bundeswegeverkehrsplans (BVWP) ein.

Richtig ist, dass die Umweltverträglichkeit und mögliche Ausgleichsmaßnahmen dabei stets berücksichtigt werden, was aber als Prüfschwerpunkt immer auch Bestandteil der Planungsphasen ist.

Inwieweit der Aufgabenträger DEGES bei veränderten Rahmendaten (wie von Ihnen beschrieben) Änderungen des Projektes vornimmt, kann ich derzeit nicht abschließend beantworten. Grundsätzlich gilt aber das die Nutzen Kosten Betrachtung auch für mich entscheidend bei Durchführung solcher Verkehrsprojekte im Vordergrund steht.

Ja, wir wollen den BVWP zu einem Bundesnetzplan weiter entwickeln und Klimanutzen und -kosten von Verkehrsprojekten an den tatsächlichen Kosten ausrichten.

Ein ausschließlich auf den Klimaschutz ausgerichteter Ansatz wäre jedoch aus unserer Sicht nicht der einzig gangbare Weg, da auch andere Aspekte wie wirtschaftliche Effizienz und Infrastrukturbedürfnisse berücksichtigt werden müssen.

Angesichts der Kosten und eines geänderten Stellenwertes des Umwelt- und Naturschutzes ist eine Projektüberprüfung angebracht.