Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD
Eine solche Bürgerversicherung ist auch weiterhin das Ziel der SPD. Zur Wahrheit gehört dabei auch: Da die CDU/CSU eine solche Bürgerversicherung ablehnt, gibt es hierfür aktuell keine Mehrheit im Bundestag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Die von Friedrich Merz mehrfach genannte Zahl von durchschnittlich 14,5 Krankheitstagen pro Jahr bezieht sich nach der öffentlich nachvollziehbaren Datenlage sehr wahrscheinlich nicht auf eine eigenständige Beamtenstatistik, sondern auf allgemeine Auswertungen zu Beschäftigten beziehungsweise Arbeitnehmern. Dabei ist die methodische Grundlage entscheidend.
Antwort 05.05.2026 von Josef Oster CDU
Nach Angaben des Hauses handelte es sich dabei jedoch um ein Versehen, denn eine Anpassung für diese Gruppe hatte das BMI nach Informationen, die uns als Abgeordneten im Innenausschuss vorgelegt wurden, nicht vorgesehen.
Antwort 04.05.2026 von Claudia Moll SPD
Meine Fraktion und ich werden uns weiterhin dafür einsetzten, dass die psychotherapeutische Versorgung gesichert bleibt.
Antwort 04.05.2026 von Tilman Kuban CDU
Zu diesem Themenkomplex habe ich meiner Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch nichts hinzuzufügen
Antwort 11.05.2026 von Nico Rudolph BSW
Ich bin nicht so vermessen, um zu behaupten zu wissen, wo es in der Zukunft hingeht. Die geschichtliche Entwicklung ist offen, das gilt für das BSW wie für alles andere. Ich denke aber doch, das aus meinen Äußerungen in der Sendung (gerade im Hinblick auf die alternativen Medien und die Situation in Ostdeutschland) zumindest ableitbar ist, wie ich zu bestimmten Ereignissen und Entwicklungen stehe.