Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Datenschutz, IT-Sicherheit und Strafverfolgung in einem ausgewogenen Verhältnis stehen, ohne dass die Sicherheit gefährdet wird

Es muss dabei bleiben, dass in private Kommunikation nur bei konkretem Verdacht und nur mit richterlicher Genehmigung eingegriffen werden dar

Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.

Wichtig ist, dass man aus diesen Fehlern lernt und die Fehlerquote senkt.

Ich bitte aber um Verständnis, dass es sich hierbei um ehrenamtliches Engagement der SPD-Mitglieder handelt, die diese Aufgaben dankenswerterweise in ihrer Freizeit übernehmen, und daher nicht jeder Markttag o. ä. abgedeckt werden kann.

Die Frage, ob der Pflegegrad 1 in seiner jetzigen Form beibehalten oder verändert werden sollte, ist eine sehr Komplexe. Aus meiner Sicht muss diese Diskussion unbedingt ergebnisoffen geführt werden, mit Blick auf die Bedürfnisse der Betroffenen, die Belastung der Pflegekräfte und die Funktionsweise unseres Pflegesystems insgesamt.