Unsere Werte und Grundüberzeugungen sind keine Strategie, die man je nach Lage oder Bundesland ändern kann, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Demokratisch ist diese Haltung gerade deshalb, weil Parteien frei entscheiden dürfen, mit wem sie politische Verantwortung übernehmen und Koalitionen eingehen und mit welchen Positionen sie um die Unterstützung der Bürger werben.
Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.
der Koalitionsvertrag bleibt die Grundlage der gemeinsamen Regierungsarbeit. Zugleich war darin vereinbart, eine unabhängige Alterssicherungskommission einzusetzen, die Vorschläge für ein langfristig tragfähiges und generationengerechtes Rentensystem entwickelt.
Die Linke setzt sich für die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention ein und setzt vor allem auf präventive Maßnahmen und Rechtsumsetzung.
Lars Klingbeil möchte keine Zuckersteuer auf Zero-Produkte und ich unterstütze dieses Vorgehen.
Ich bin für Photovoltaik und eine Pflicht auf öffentlichen Gebäuden, lehne sie aber für private ab: Förderung statt Zwang um, Wohnkosten nicht weiter zu erhöhen