Antwort 19.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsstaatlichkeit und außenpolitische Glaubwürdigkeit gebieten, dass die Bundesregierung ihre Zusagen einhält.
Rechtsstaatlichkeit und außenpolitische Glaubwürdigkeit gebieten, dass die Bundesregierung ihre Zusagen einhält.
Wenn wir wollen (ich zumindest will es!), dass die Naturschutz-Gesetze durchgesetzt werden, dann gilt es auch in den Fällen, wo das Gesetz einen Abschuss regelt
Ich bin gegen den Einsatz von Palantir in BW
Statt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen.
Bei der Veranstaltung rechneten Schüler an eigenen und recherchierten Beispielen vor, dass das Lohnabstandsgebot nicht groß ist.
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.