Ganz konkret benötigt es aber aus unserer Sicht eine negative Gewinnsteuer, die sich am letzten Steuerbescheid orientiert. Statt einer Steuervorauszahlung von den Unternehmen an das Finanzamt, überweist das Finanzamt den Unternehmen also im Voraus einen Betrag
Im Wahlprogramm findet der Begriff sich 27 Mal, Pandemie (teils in Verbindung als "Corona-Pandemie") findet sich insgesamt 15 Mal.
Die SPD-Bundestagsfraktion und auch die SPD-geführten Ministerien für Justiz und Familie haben sich über die auslaufende Legislatur hinweg intensiv um eine Reform des Transsexuellengesetzes bemüht.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.
Grundsätzlich halte ich die Corona-Schutzimpfung für ein Gebot der Solidarität.
Ich kandidiere neben dem Abgeordnetenhaus auch für die BVV Mitte und plane zunächst kommunalpolitisch aktiv zu sein