Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Damus
Antwort 30.03.2022 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin der Meinung, dass die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht früher hätte begonnen werden müssen, damit sie eine breite Wirkung entfalten kann.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 05.05.2023 von Tina Fischer SPD

Das Thema Impfen wurde viel und kontrovers diskutiert und dennoch glaube ich, dass unser Handeln richtig war und wir damit schlimmeres verhindern konnten

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 19.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Obwohl die genaue Ausgestaltung einer Impfpflicht noch nicht feststeht, befürworte ich diese grundsätzlich um die Pandemie zu beenden. Die Diskussion dazu wird nächste Woche mit einer Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag beginnen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 27.01.2022 von Stefan Schwartze SPD

Sie haben mich in meiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten angeschrieben. "Abgeordnetenwatch.de" ist als Medium für die Kommunikation zwischen Bürgern und ihre Abgeordneten für die Beantwortung von Regierungsfragen nicht geeignet.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 02.02.2022 von Joachim Herrmann CSU

Die Anrechnung hängt damit zusammen, dass das Arbeitslosengeld zum einen eine staatliche Leistung ist und zum anderen die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit hat