Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Ihre Fraktion hat den AfD-Antrag zur Verbesserung der Datenlage zu Corona (20/193) abgelehnt. Wie wollen Sie stattdessen sicherstellen, dass man genau weiß, wie viele der Corona-Toten geimpft waren?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.12.2021 von Johannes Arlt SPD

Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.

Frage von Tobias D. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 20.12.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich bin ja nicht „die Grünen in der Regierung“, aber ich bin dafür, dass Herr Assange nicht ausgeliefert wird

Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Wie werden Sie versuchen, sich mit Menschen auszusöhnen, die von Angehörigen Ihrer Partei pauschal und unabhängig von ihrer Lebensleistung als Leugner, Spinner oder Gefährder abgewertet wurden?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 16.12.2021 von Reem Alabali Radovan SPD

Diese Frage enthält keinen inhaltlichen Bezug und kann daher leider nicht beantwortet werden.

Frage von Robert R. • 12.12.2021
Sehr geehrter Herr Ganzke, gibt es Ihrer Einschätzung nach viele Abgeordnete, die zur Coronasituation so denken wie Sie?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 12.12.2021 von Hartmut Ganzke SPD

Die Rede habe ich nicht gehalten!

Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 21.07.2022 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.

Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die SPD in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Timon Gremmels
Antwort 13.12.2021 von Timon Gremmels SPD

Wir brauchen ein umfassendes Verständnis davon, dass Whistleblowing gut und notwendig ist. Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte.