Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 25.06.2023 von Hakan Demir SPD

Dabei spielt es keine Rolle, aus welchem Land Sie kommen, die Mehrfachstaatsangehörigkeit wird für alle ermöglicht.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 27.06.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Grundsätzlich steht die Auszahlung der Energiepreispauschale jeder anspruchsberechtigten Person nur einmal zu, auch wenn sich der Anspruch mehrmals durch die Zugehörigkeit zu verschiedenen anspruchsberechtigten Personenkreisen ergeben kann.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 27.06.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Fakt ist aber auch: ein Vorruheständler in einem Minijobverhältnis hätte die 300 Euro Energiepauschale vom Arbeitgeber mit dem Septembergehalt (ausnahmsweise auch mit dem Oktobergehalt) ausgezahlt bekommen können, denn diese Regelung galt unabhängig davon, wieviel (oder wie wenig) jemand verdient.