Antwort 27.02.2023 von Johann Saathoff SPD
Darüber hinaus handelt es sich aber noch um einen Entwurf, weshalb das jetzt nicht kommentieren möchte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2023 von Siemtje Möller SPD
Das dafür zuständige Bundesinnenministerium hat diesbezüglich zu Beginn des Jahres einen Referentenentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts befindet und anschließend den Bundestag passieren muss.
Antwort 01.03.2023 von Thomas Hitschler SPD
Das Bundesverteidigungsministerium ist an dieser Abstimmung beteiligt und wird sich dafür einsetzen, dass die Interessen aller Beschäftigten berücksichtigt werden.
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Deutschland gemeinsam mit den 26 EU-Staaten insgesamt zehn Sanktionspakete verabschiedet.
Antwort 23.02.2023 von Wolfgang Fackler CSU
die Höherstufung für Grund- und Mittelschullehrer kommt stufenweise ab 2024.
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Das AGG sieht vor, dass eine unterschiedliche Behandlung erlaubt ist, wenn hierfür ein sachlicher Grund vorliegt.