Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timon W. • 23.02.2023
Für die Ukraine werden ja zZt zwei dringend benötigte Skynex-Systeme gefertigt. Wäre es nicht möglich, die beiden MANTIS der BW z.B. auf HX3 LKW zu installieren und zeitnah mit Skynex zu ersetzen?
Portrait von Alexander Müller
Antwort 27.02.2023 von Alexander Müller FDP

Die beiden einzigen MANTIS-Einheiten der Bundeswehr sind derzeit in der Slowakei eingesetzt, um unsere dortigen Bundeswehr-Einrichtungen zu schützen.

Frage von Dieter Z. • 23.02.2023
Freistellung als Nationalspieler - wie ist es wenn ein Schüler sportlich international Wettkämpfe für Deutschland berufen wird aber in diesem Zeitraum Abschlussprüfungen der Realschule statt finden.
Portrait von Volker Schebesta
Antwort 13.03.2023 von Volker Schebesta CDU

Internationale Sportwettkämpfe als wichtiger Grund für die Teilnahme an einem schulischen Nachprüfungstermin

Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Warum kritisieren die Landesrechnungshöfe Sachsen und Ba-Wü, das die Justizministerien bei der Korruptionsbekämpfung blockieren und Reformvorschläge verhindern?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.

Frage von Dieter D. • 23.02.2023
Sehr geehrte Frau Wächter, ohne Zweifel ist die Nachtfluggenehmigung für den Flughafen Hahn vorteilhaft, aber nicht für die Anwohner im Überfluggebiet.
Portrait von Karina Wächter
Antwort 23.02.2023 von Karina Wächter CDU

Zum Flugbetrieb gehört auch die Nachtfluggenehmigung, da die ein wichtiger Aspekt für einen Erfolg des Flughafens darstellt.

Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Werden E scooter bald mit Pedelecs gleichgesetzt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.