Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roman B. • 28.05.2023
Was gedenken sie zu tun, um dem zunehmenden Populismus in Deutschland einhalt zu gebieten?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 29.05.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Das ist auch eine Art Populismus, den man nur mit Gelassenheit bekämpfen kann.

Frage von Roman B. • 28.05.2023
Was gedenken sie zu tun, um dem zunehmenden Populismus in Deutschland einhalt zu gebieten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Koalitionen sind kein politisches Wunschkonzert.

Frage von Roman B. • 28.05.2023
Was gedenken sie zu tun, um dem zunehmenden Populismus in Deutschland einhalt zu gebieten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Fortschrittskoalition haben wir uns im Koalitionsvertrag ausdrücklich dazu bekannt, die Qualität der Gesetzgebung zu verbessern.

Frage von Jan K. • 28.05.2023
Können Sie mir stichhaltige Argumente gegen ein generelles Tempolimit auf den Autobahnen in Deutschland nennen?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 06.06.2023 von Olaf in der Beek FDP

Mit dem Emissionshandel deckeln wir den Gesamtausstoß. Führt man zusätzlich ein Tempolimit ein, verschieben sich die Emissionen, die man durch langsameres Fahren erzielt, einfach in einen anderen Bereich

Frage von Dana V. • 28.05.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, in den aktuellen Tagesordnungen der zwei anstehenden Plenarsitzungen ist das 4. DRÄndG erneut nicht enthalten. Wann ist mit einer Beschlussfassung zu rechnen? MfG Dana V.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

anders als ich erwartet hatte, ist es leider nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.