Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eberhard B. • 12.03.2023
Sehr geehrter Herr Poreski, wann ist mit dem Energiezuschuss für Betreiber von Ölheizungen zu rechnen ? Ankündigungen in der Sache gibt es schon lange. Vielen Dank für Ihr Feedback !
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 27.03.2023 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt

Frage von Sigrid D. • 12.03.2023
Sehr geehrte Frau Schwesig, wie viele Unternehmen zB Privatpersonen im kulturellen Bereich, Hotels, Gaststätten, Verkaufsstellen... in MV musten durch die Corona- Maßnahmen ihr Geschäft aufgeben?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Marianne B. • 12.03.2023
Wann setzen Sie endlich den Volksentscheid der Initiative zur Enteignung der deutsche Wohnen um?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort 30.03.2023 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich werde mich mit der Empfehlung der Expert*innenkommission befassen, mir sorgfältig eine Meinung dazu bilden und danach handeln.

Frage von Volker R. • 12.03.2023
Sehr geehrter Herr Lindner, mit Umsatzsteuerbetrügereien entgehen den EU-Staaten jährlich ca. 150 Mrd. € an Einnahmen. Wann schaffen Sie endlich diese gigantischen Betrügereien ab?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Helmut H. • 12.03.2023
Wann hebt die Bundesregierung die Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Berufssoldaten auf?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.07.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für eine Regelung ein, die den Hinzuverdienst ermöglicht, ohne aber Fehlanreize zu schaffen.

Frage von Helmut H. • 12.03.2023
Was gedenkt die CDU/CSU zu tun um die Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Berufssoldaten aufzuheben?
Portrait von Florian Hahn
Antwort 24.04.2023 von Florian Hahn CSU

Wir als CDU/CSU werden diesen Prozess aktiv begleiten und bleiben laufend mit der Thematik befasst.