Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 02.03.2023 von Christian Piwarz CDU

Auch in Sachsen ist es grundsätzlich möglich, die Ausbildung berufsbegleitend im Zeitraum von 4 Jahren zu absolvieren

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.03.2023 von Rolf Mützenich SPD

Erst nach der Zuleitung des Entwurfs werden wir uns intensiv damit auseinandersetzen und dann eine Antwort geben können.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 31.05.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im parlamentarischen Verfahren werden wir intensiv prüfen, ob der Entwurf des Bundesinnenministeriums den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts genügt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 05.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium des Inneren und für Heimat hat Anfang Februar einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften vorgelegt.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.03.2023 von Sabine Friedel SPD

Nach der Sachverständigenanhörung wird sich dann der Ausschuss in seiner Sitzung im April abschließend mit dem Gesetzentwurf (und dem Änderungsantrag) befassen, so dass eigentlich ein Beschluss im Plenum Ende April erfolgen müsste.