Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD

Mit der Staatsangehörigkeitsreform sind mehrere Staatsangehörigkeiten möglich

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 22.04.2023 von Stephan Thomae FDP

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich für die Straffreiheit beim Fahren ohne Fahrschein aussprechen. Wir als FDP setzen uns für Rechtsstaatlichkeit und die Durchsetzung bestehender Gesetze ein.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.03.2023 von Johann Saathoff SPD

Wir arbeiten weiter mit Hochdruck an der Reform, damit diese so schnell wie möglich Wirklichkeit werden kann.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Auch als Reaktion auf die Finanzkrisen der jüngeren Vergangenheit wurde 2015 das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) beschlossen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

FDP und Grüne sind sich darin einig, dass Deutschland als modernes Einwanderungsland ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht braucht.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.03.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Die konkrete Ausgestaltung der Reform wurde mit der Ausarbeitung eines Referentenentwurfs letztes Jahr begonnen.