Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang W. • 17.07.2023
Inflationsausgleich und Gehaltserhöhung
Portrait von Peter Tomaschko
Antwort 24.08.2023 von Peter Tomaschko CSU

Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen im Herbst 2023 sollen auf die Anpassung der Besoldung der bayerischen Beamten und Pensionäre übertragen werden.

Frage von Sebastian S. • 17.07.2023
Wie ist der Stand bezüglich des Er­satz­kraft­wer­ke­be­reit­hal­tungs­ge­setz und der Braunkohlekraftwerke, die über den Winter 2023/24 eingesetzt werden sollen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Fabian G. • 17.07.2023
Sehr geehrter Herr Faber, vor knapp einem Jahr am 29.07.22 ging die Meldung um, dass die Bundesregierung einen Verkauf von 100 Panzerhaubitzen durch KMW/Rheinmetall an die Ukraine genehmigt hat.
Portrait von Marcus Faber
Antwort 17.07.2023 von Marcus Faber FDP

Genauere Angaben, wann die ersten Geräte aus den Bestellungen in der Ukraine eintreffen, kann ich Ihnen leider nicht mitteilen.

Frage von Thomas P. • 17.07.2023
Warum würde die FDP-Fraktion einen Änderungsantrag zum Zukunftsfinanzierunsgesetz, der die Abschaffung der Verlustverrechnungsbeschr. aus den § 20 Abs. 6 Satz 4 bis 6 EStG beinhaltet, ablehnen?
Portrait von Katja Hessel
Antwort 17.07.2023 von Katja Hessel FDP

Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.