
Die EU muss ihren naiven Kuschelkurs mit dem Iran endlich aufgeben und ihre Iranstrategie neu ausrichten
Die EU muss ihren naiven Kuschelkurs mit dem Iran endlich aufgeben und ihre Iranstrategie neu ausrichten
Daher haben Bundesfamilienministerin Lisa Paus und ich im Herbst 2022 Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorlegt. Auf dieser Grundlage wird gegenwärtig ein Gesetzentwurf erarbeitet.
Nein, der stimmt nicht.
Mein Gesundheitszustand zwingt mich zur Ortsabwesenheit und ich kann nicht in Berlin sein.
Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.
Die Frage stellt sich derzeit nicht.