Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karoline Otte
Antwort 24.01.2024 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar ist auch: Allein ein Verbot der AfD löst die Gefahr für unsere Demokratie nicht auf. Wir müssen im Bundestag, aber auch Zuhause am Küchentisch, im Gespräch mit dem Nachbarn und mit Protest auf der Straße klarmachen, dass wir jetzt gesellschaftlichen Zusammenhalt brauchen und unsere Demokratie eine Errungenschaft ist, die es zu schützen gilt.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 16.10.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Wenn es nach mir persönlich ginge, würde ich die AfD am liebsten lieber gestern als heute verbieten.

Antwort 12.10.2023 von Christoph Willeke SPD

Ich setze mich sehr gerne für ein Verbot der AfD über den Weg der BR-Initiative ein, wenn einem Verbot die entsprechenden Aussichten auf Erfolg zugesprochen wird. Im Moment ist die Einschätzung, dass ein Verbotsverfahren wohl nicht zu einem tatsächlichen Verbot der Partei führen würde, sondern im Zweifelsfall die AfD sogar noch richterlich in gewisserweise "freisprechen" würde.

Portrait von Ralf Nolten
Antwort 11.10.2023 von Ralf Nolten CDU

Ich bin - was unüblich ist - dabei aufgestanden und andere Kolleginnen und Kollegen haben sich angeschlossen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.10.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Antwort lautet: im Plenum des Deutschen Bundestages, Bereich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3. Reihe, mittlerer Platz

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Außerdem soll es möglich sein, durch sog. Anerkennung der Mutterschaft rechtliche Mutter zu werden – so wie auch ein Mann die Vaterschaft für ein Kind anerkennen kann.