Leider liegen mir derzeit keine neuen Informationen über den Stand der Verhandlungen vor und das BMUV konnte mir lediglich mitteilen, dass das Thema nach wie vor diskutiert wird
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2024 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.01.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage nach dem Flächenziel für natürliche Waldentwicklung wird in der Novelle der Nationalen Biodiversitätsstrategie behandelt. Diese wird aktuell noch erarbeitet und voraussichtlich dieses Jahr vom Kabinett beschlossen.
Antwort 18.12.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell läuft die fachliche Abstimmung zwischen BMUV und BMWSB zu den Eckpunkten des Gesetzes. Wie lange diese dauert und wann die Ressortabstimmung eingeleitet werden kann, ist nicht seriös abzuschätzen.
Antwort 08.12.2023 von Gabriela Heinrich SPD
Ein entsprechendes Gesetz wird also im neuen Jahr kommen.
Antwort 15.12.2023 von Rolf Mützenich SPD
In der SPD-Bundestagsfraktion stehen wir zu unserem Wort, Cannabis zu entkriminalisieren. Wir setzen uns dafür ein, dass das Gesetz vor allem auch dem Gesundheitsschutz Rechnung tragen wird.
Antwort 06.12.2023 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt